Bildmarke
Schweizer Marke · 732254 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 732254
- Gesuchsnummer
- 06805/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.05.2019
- Eingetragen
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 13.06.2019
- Geschützt bis
- 17.05.2029
- Priorität
- 24.01.2019 DE
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.15, 26.13.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
chemische Produkte für die Industrie; unbehandeltes Zelluloseacetat; chemische Zellulose-Derivate; Filtermaterialien [Kunststoffe im Rohzustand] in unbehandelter Form; chemische Filterstoffe.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate], nämlich Rollen, Bänder, Bändchen aus plastischen Materialien zur Absorption bzw. Bindung auslaufender oder ausströmender Stoffe [Aerosols und Emulsionen] für die Trennung von Wasser aus organischen Flüssigkeiten und für die Trennung von organischen Flüssigkeiten aus Wasser und zum Filtern; halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien aus Fasern, Stäbchen, Matten, Kissen, Bändern, Rollen, Strängchen aus synthetischen Materialien für nicht textile Einsatzgebiete, insbesondere für den Filterbereich und die Herstellung von Filtern, für den Tabakrauch, Filter und Filterspitzen für Zigaretten, Zigarren und Pfeifen; Isoliermaterial und Isolierungen; Isolierstoffe aus Fasern; Isolierfilz; wärme- und kälteisolierende Materialien; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall] für elektrische Leitungen; isolierende Handschuhe; Verkleidungen zur Vermeidung von Wärmestrahlung; Schallschutzmaterialien; umweltschonende Schwimmschläuche [nicht aus Metall]; Füllungen für Betten, Kissen, Matratzen aus Gummi oder Kunststoff.
Seile, Zelte und Rohfasern
Filterwatte, Füll- und Polstervlies; Textilfasern als Dichtungsmaterial; Zelte, Planen, Segel, Säcke und Beutel, soweit in Klasse 22 enthalten; Füllungen für Betten, Kissen, Matratzen, nicht aus Gummi oder Kunststoff; Filterwatte, Polsterwatte.
Textilien
Filtermaterial [Textilstoffe], nämlich aus Fasern, Garnen, Monofilamentgarnen, Vliesstoffen, Matten, Kissen und Bänder zur Absorption bzw. Bindung auslaufender oder ausströmender Stoffe [Aerosols und Emulsionen] für die Trennung von Wasser aus organischen Flüssigkeiten und für die Trennung von organischen Flüssigkeiten aus Wasser und zum Filtern.
Tabak und Raucherartikel
Filter für den Tabakrauch; Filter und Filterspitzen für Zigaretten, Zigarren und Pfeifen; Zigarettenpapier; Tabakersatzstoffe zur nicht medizinischen Verwendung; Pfeifen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.