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Schweizer Marke · 733398 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
733398
Gesuchsnummer
09120/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.07.2019
Eingetragen
09.07.2019
Veröffentlicht
09.07.2019
Geschützt bis
08.07.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge

Handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; handbetätigte Gartenwerkzeuge; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Messer; handbetätigte Frisiergeräte; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Manikürenecessaires; Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Dolche

Eingereichter Text

Handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; handbetätigte Gartenwerkzeuge; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Messer; handbetätigte Frisiergeräte; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Manikürenecessaires; Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Dolche.

Medizinische Geräte

Massagegeräte; medizinische Apparate und Instrumente; Vibromassagegeräte; Masken für medizinisches Personal; Saugflaschen; Flaschensauger; Milchpumpen; nicht chemische Kontrazeptiva; Haarprothesen; orthopädische Artikel

Eingereichter Text

Massagegeräte; medizinische Apparate und Instrumente; Vibromassagegeräte; Masken für medizinisches Personal; Saugflaschen; Flaschensauger; Milchpumpen; nicht chemische Kontrazeptiva; Haarprothesen; orthopädische Artikel.

Fahrzeuge

Elektrofahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; Tretroller [Fahrzeuge]; E-Bikes; Draisinen; Sportkinderwagen und Buggys; Reifen für Fahrzeugräder; Fahrräder; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Ying Xin

Shanghai, CN

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.