Käsefüßchen
Schweizer Marke · 733753 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 733753
- Gesuchsnummer
- 63177/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 20.10.2017
- Eingetragen
- 16.07.2019
- Veröffentlicht
- 16.07.2019
- Geschützt bis
- 20.10.2027
- Priorität
- 25.04.2017 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, hauptsächlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie; Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, hauptsächlich aus Milch, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee; Tee-Getränke; Kakao; Traubenzucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Kuchen hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; feine Backwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Dauerbackwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Snack-Produkte, nämlich solche hauptsächlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreide Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Zerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2019
Berichtigt
- WDL
- 5, Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, hauptsächlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie; Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, hauptsächlich aus Milch, Butter, Sahne, Joghurt, Quart, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination., 30, Tee; Tee-Getränke; Kakao; Traubenzucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Kuchen hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; feine Backwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Dauerbackwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Snack-Produkte, nämlich solche hauptsächlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreide Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Zerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination. → 5, Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, hauptsächlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie; Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, hauptsächlich aus Milch, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination., 30, Tee; Tee-Getränke; Kakao; Traubenzucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Kuchen hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; feine Backwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Dauerbackwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Snack-Produkte, nämlich solche hauptsächlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreide Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Zerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,29-30 → 5,29-30
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2019
- 16.07.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.