ELZA Qualität aus dem Schwarzwald
Schweizer Marke · 733914 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 733914
- Gesuchsnummer
- 01453/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ELZA Qualität aus dem Schwarzwald ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.02.2019
- Eingetragen
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.07.2019
- Geschützt bis
- 01.02.2029
- Farbanspruch
- Grün, schwarz.
- Wiener Klassifikation
- 26.11.03, 26.11.06, 26.11.07, 26.11.08, 26.11.10
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Möbel
Matratzen; Matratzenauflagen; Bettenroste und Matratzenroste, insbesondere Lattenroste für Betten; Bettwaren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kissen, Kopfkissen und Nackenrollen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft.
Textilien
Bettdecken; Oberbetten; Steppdecken [Decken]; Matratzenüberzüge; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft
Eingereichter Text
Bettdecken; Oberbetten; Steppdecken [Decken]; Matratzenüberzüge; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Aeschenvorstadt 71, 4051 Basel → Maucher Jenkins Patente Marken Designs, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2020
- 19.07.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.