Heinzels

Schweizer Marke · 735687 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
735687
Gesuchsnummer
02712/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Heinzels ((fig.))
Hinterlegt
27.02.2019
Eingetragen
10.09.2019
Veröffentlicht
10.09.2019
Geschützt bis
27.02.2029
Farbanspruch
Schwarz, rot, grau.
Priorität
30.08.2018 EM
Bemerkungen
Teilpriorität
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
09.05.01, 09.05.09, 09.07.01, 09.07.11, 09.07.25, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.07
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika; Lippenbalsam; Duschgel; Schaumbad; Haarwaschmittel; Zahnputzmittel; Mundspülungen.

Pharmazeutika

Pflaster

Eingereichter Text

Pflaster.

Elektronik, Software und Messgeräte

Kinematographische Filme; Ton- und Videoaufnahmen, alle in Form von Schallplatten, Tonbändern, Platten oder Kassetten; Filmspulen; aufgezeichnete Filme; fotografische Medien, nämlich belichtete Filme; bespielte Datenträger aller Art; elektronische Publikationen (herunterladbar), nämlich Audio-, Video-, Text-, Bild- und Grafikdaten im digitalen Format; fotografische, Film- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Teile von diesen; Software; Computerspiele und Videospiele; interaktive Multimedia-Spielsoftware; herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; herunterladbare Hintergrundbilder für Computer und Telefone; Bildschirmschoner; Fahrradhelme.

Fahrzeuge

Fahrradräder; Fahrradsättel; Fahrradpumpen; Fahrradständer; Fahrradklingeln; Fahrradsattelbezüge; Lenkergriffe (Fahrradteile); Sättel für Fahrräder; Flaschenhalter für Fahrräder; Stützräder für Fahrräder; Fahrradzubehör für die Mitnahme von Gepäck; Fahrradzubehör für die Mitnahme von Getränken.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; gedruckte periodische Publikationen; Bücher, einschliesslich Malbücher; Fotografien; Schreibwaren; Kalender; Briefkarten, Glückwunschkarten und Geschäftskarten; Lithographien; Plakate; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papierservietten und -untersetzer; Papieraufkleber; aufbügelbare Dekormuster aus Papier; Druckmuster für Kostüme, Pyjamas, Sweatshirts und T-Shirts; Federn und Bleistifte, alle vorstehend genannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten.

Leder und Reisegepäck

Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Gepäckanhänger; Taschen; Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Lederriemen.

Haushalts- und Küchengeräte

Papierteller; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kerzenständer; Küchengeräte; Küchengefässe; Haushalts- oder Küchenutensilien; Seifenspender; Haushaltsgeräte; Zahnbürsten; Zahnseide.

Textilien

Bettwäsche; Kopfkissenbezüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Bettdecken (Bettwäsche); Bettzeug (Bettwäsche); Bettwäsche für Kinder; Bettwäsche und Decken; Steppdecken (Decken); Bettauflagen (Decken); Decken aus Wolle; Wolldecken (gestrickte Decken); Decken für Betten; Tischwäsche; Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Shorts; Jacken; Hemden; Sweatshirts; T-Shirts; Pullunder; Bademäntel; Fingerhandschuhe und Fausthandschuhe; Jogging-Anzüge; Hosen; Jeans; Regenbekleidung; Schwimmbekleidung; Unterwäsche; Pyjamas; Kostüme; Hosenträger; Stoffgürtel; Schuhwaren; Hausschuhe; Hüttensocken; Freizeitschuhe; Sandalen; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Hüte und Mützen; Schals.

Kurzwaren

Anstecker (Buttons); Dekormuster zum Aufbügeln für Textilien; Broschen (kein Schmuck).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportgeräte; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Christbaumschmuck; Masken als Spielzeug; Scherzartikel und Partyhüte aus Papier; Plüschtiere.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade; Schokoladenbonbons; Schokoladenkonfekt; Gummisüsswaren; Fruchtgummis (ausser für medizinische Zwecke); Bonbons; Cerealien; aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; warme Frühstücksmüsli; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, alle in flüssiger oder Pulverform; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Film- und Fernsehunterhaltung, Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Rundfunk-, Fernseh- und Filmproduktion, Vermietung von Filmen, Verleih von Filmen, Filmunterhaltung, Filmvorführungen in Kinos, Produktion und Verleih von Kassetten, Bändern, Schallplatten und CDs; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Multimedia-Veröffentlichungen; Verfassen von Filmdrehbüchern; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; redaktionelle Bearbeitung von fotografischen Filmen; Bereitstellen von nicht herunterladbaren Filmen; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über Pay-TV; Bereitstellen von Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Filmausschnitten über eine Website; Vermietung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 10.09.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.