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Schweizer Marke · 738881 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
738881
Gesuchsnummer
15205/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.11.2019
Eingetragen
19.11.2019
Veröffentlicht
19.11.2019
Geschützt bis
18.11.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Babytücher; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; kosmetische Hautpflegemittel; kosmetische Hautcremes; nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke [Toiletteartikel]; Shampoos; Toilettemittel [Körperpflege]; Toilettenseifen; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Vaginalspülungen zur Intimreinigung oder für desodorierende Zwecke; desodorierende Seifen; Parfümerieöle; Parfümeriewaren; Parfüms.

Pharmazeutika

Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel; desinfizierende Seifen; Öle für medizinische Zwecke; Medizinische Toilettenmittel [Körperpflege]; Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke; Slipeinlagen [Hygieneartikel]; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege

Eingereichter Text

Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel; desinfizierende Seifen; Öle für medizinische Zwecke; medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke; Slipeinlagen [Hygieneartikel]; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege.

Medizinische Geräte

Intimduschen

Eingereichter Text

Intimduschen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Bidets; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftdesodorierungsgeräte; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser

Eingereichter Text

Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Bidets; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftdesodorierungsgeräte; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser.

Papier und Druckerzeugnisse

Toilettenpapier; Abschminktücher aus Papier

Eingereichter Text

Toilettenpapier; Abschminktücher aus Papier.

Haushalts- und Küchengeräte

Toilettenbürsten; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Parfümzerstäuber; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Zahnbürsten; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Seifendosen; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch

Eingereichter Text

Toilettenbürsten; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Parfümzerstäuber; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Zahnbürsten; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Seifendosen; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    HappyPo Products GmbH, Prinzessinnenstraße 19-20, 10969 Berlin, Deutschland → SporiTrade GmbH, c/o Razor Group GmbH, Ritterstr. 16-18, 10969 Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  2. 22.12.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    HappyPo Products GmbH, Reuterstrasse 2, 12053 Berlin, Deutschland → HappyPo Products GmbH, Prinzessinnenstraße 19-20, 10969 Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  3. 19.11.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.