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Schweizer Marke · 739986 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 739986
- Gesuchsnummer
- 06277/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 08.05.2019
- Eingetragen
- 10.12.2019
- Veröffentlicht
- 10.12.2019
- Geschützt bis
- 08.05.2029
- Priorität
- 09.11.2018 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Pumpen für Abwasser- und Regenwasser-Kläranlagen [als Maschinen];.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Anlagen zum Klären, Reinigen und Aufbereiten von Abwässern und Regenwasser; Wasserleitungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Anlagen zur Regenwassernutzung für den Sanitärbereich; Regelungs- und Sicherheitszubehör für vorgenannte Anlagen; Filter für die Reinigung von Abwässern und Regenwasser [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Vorrichtungen zur Verteilung von Luft in Abwasser- und Regentanks.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Behälter und Becken aus Beton und Mauerwerk für Anlagen zum Klären, Reinigen und Aufbereiten von Abwässern und Regenwasser sowie für Anlagen zur Regenwassernutzung für den Sanitärbereich;.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 01.03.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BodenseePatent Patentanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2021
- 10.12.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.