Bildmarke

Schweizer Marke · 740074 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
740074
Gesuchsnummer
04986/2019
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
10.04.2019
Eingetragen
11.12.2019
Veröffentlicht
11.12.2019
Geschützt bis
10.04.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.03.01, 01.03.02, 01.03.08, 01.03.15, 03.04.07, 03.04.13, 03.04.14, 03.04.24, 26.01.01, 26.01.05, 26.01.13, 26.01.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs

Eingereichter Text

Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs.

Elektronik, Software und Messgeräte

Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Mobiltelefone und Etuis für Mobiltelefone; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen und -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtungsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungs- und -reinigungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen (nicht für Nahrungsmittel und Getränke), Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Schmuck und Uhren

Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitationen hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe (Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger); Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Musikinstrumente

Musikinstrumente; Musikzubehör; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Leder und Reisegepäck

Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Möbel

Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelrahmen; Spiegel; Kopfkissen und Kissen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Innenjalousien; Kleiderbügel; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Bernstein, Tierknochen, Meerschaum; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Kunststoffhalter für Schilder; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Schaugestelle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, ausgenommen Bauglas; Bürsten und Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Becher, insbesondere Einweg- und Mehrwegbecher aus Kunststoffen oder Glas; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettegeräte (Körperpflege) sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Toilettenpapierhalter.

Seile, Zelte und Rohfasern

Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Fahrzeugplanen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen; Polster- und Füllmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Textilien

Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien

Eingereichter Text

Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien.

Bekleidung und Schuhe

Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Kurzwaren

Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse.

Teppiche und Bodenbeläge

Fussbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Bier und alkoholfreie Getränke

Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere, insbesondere Kräuterspirituosen; alkoholische Mischgetränke.

Tabak und Raucherartikel

Tabak und Tabakwaren, einschliesslich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Tabak und Tabakwaren, einschliesslich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben zu Werbezwecken, Import- und Exportdienste, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste, Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren- und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen.

Telekommunikation

Telekommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen.

Wissenschaft, Technik und IT

IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service (SaaS) und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung, Entwicklung und Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerentwicklung, Computerprogrammierung, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Hosting von Speicherplatz im Internet, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen.

Verpflegung und Beherbergung

Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 11.12.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.