Bildmarke
Schweizer Marke · 740226 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 740226
- Gesuchsnummer
- 05889/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.12.2019
- Eingetragen
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 13.12.2019
- Geschützt bis
- 09.12.2029
- Farbanspruch
- Blau, Rot, Gelb, Weiss
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.01.06, 25.01.15, 25.01.19, 25.07.20, 25.07.22, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.16, 26.01.24, 26.07.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Snacks und Imbissgerichte auf der Basis von Kartoffeln, Linsen, Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten; verarbeitete Früchte, Gemüse, Kartoffeln, Linsen, Erbsen; Kartoffelklösse; Fertiggerichte und Beilagen, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel, Wild, Gemüse, Obst oder Milchprodukten; Tiefkühlgerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel, Wild, Gemüse, Obst oder Milchprodukten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Snacks und Imbissgerichte auf der Basis von Getreide, Reis und Weizen; Fertiggerichte auf der Basis von Getreide, Reis und Weizen; verarbeitetes Getreide, Reis und Weizen; Mehlklösse, Reisknödel; Teig; feine Pfannkuchen (crêpes); Kuchen; Pudding; Fertiggerichte und Beilagen, hauptsächlich bestehend aus Teigwaren, Nudeln, Brot oder Reis; Tiefkühlgerichte, hauptsächlich bestehend aus Teigwaren, Nudeln, Brot oder Reis; Bratensauce-Mischungen; Curry-Paste, Currypulver (Gewürz).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.