HMT

Schweizer Marke · 740469 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
740469
Gesuchsnummer
07615/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
05.06.2019
Eingetragen
18.12.2019
Veröffentlicht
18.12.2019
Geschützt bis
05.06.2029
Priorität
14.12.2018 EM
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Hygienepräparate und -artikel; Verbandmaterial; Inkontinenzeinlagen

Eingereichter Text

Hygienepräparate und -artikel; Verbandmaterial; Inkontinenzeinlagen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung.

Medizinische Geräte

Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Massagegeräte; Geräte für Körperübungen für therapeutische Zwecke; Geräte zur Erhaltung körperlicher Fitness [für medizinische Zwecke]; Übungsgeräte für die medizinische Rehabilitation; Abdeckmaterial, nämlich sterile Tücher für Operationen; medizinische Instrumente, nämlich Applikatoren.

Schmuck und Uhren

Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Juwelen

Eingereichter Text

Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Juwelen.

Papier und Druckerzeugnisse

Künstlerbedarfsmaterialien; Druckereierzeugnisse; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff.

Leder und Reisegepäck

Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Gehstöcke; Tierhäute; Tierfelle; Pelze [Tierfelle]; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Halsbänder für Haustiere

Eingereichter Text

Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Gehstöcke; Tierhäute; Tierfelle; Pelze [Tierfelle]; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Halsbänder für Haustiere.

Haushalts- und Küchengeräte

Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik- und Toilettengeräte (Körperpflege); Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Haushalts- oder Küchenutensilien; Küchengeräte; Haushaltsgeräte; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenhalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Blumenvasen; Einsätze für Saatschalen; Brauseköpfe für Giesskannen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Giesskannen; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Vasen; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Aquarien und Vivarien; Schaufeln für Haushaltszwecke; Behälter für Vogelfutter; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Fellbürsten für Tiere; Filter als Teile von Katzentoiletten; Futtergefässe für Kleintiere; Futtergefässe zum Füttern von Käfigvögeln; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futterspender für Wildvögel; Futtertröge; Goldfischgläser; Katzenstreuschalen; Kämme für Haustiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Löffel für Hundefutter; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdebürsten; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Sitzstangen für Vogelkäfige; Streukästen für Haustiere; Striegel; Tierkämme; Tierpflegehandschuhe; Transportkäfige für Haustiere; Tränkgefässe; Trinkschalen für Haustiere; Tröge; Vogelbäder; Vogelkäfige für Heimvögel; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Zahnbürsten für Tiere.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Socken

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Socken.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Sportartikel und -ausrüstungen; Videospielgeräte

Eingereichter Text

Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Sportartikel und -ausrüstungen; Videospielgeräte.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.05.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022

  2. 18.12.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.