Bildmarke
Schweizer Marke · 740681 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 740681
- Gesuchsnummer
- 06520/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.05.2019
- Eingetragen
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 20.12.2019
- Geschützt bis
- 13.05.2029
- Priorität
- 15.11.2018 EM
- Wiener Klassifikation
- 26.11.01, 26.11.05, 26.11.09, 26.11.10, 27.05.01, 27.05.11, 27.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Körperpflegemittel; ätherische Öle; Reinigungs- und Duftpräparate
Eingereichter Text
Körperpflegemittel; ätherische Öle; Reinigungs- und Duftpräparate.
Pharmazeutika
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und Hygieneartikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Arzneimittel für humanmedizinische und tierärztliche Zwecke.
Elektronik, Software und Messgeräte
Optische Geräte; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Brillenbänder; Brillenschnüre.
Schmuck und Uhren
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schlüsselbänder
Eingereichter Text
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schlüsselbänder.
Leder und Reisegepäck
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Badetaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Bauchtaschen; Rucksäcke
Eingereichter Text
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Badetaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Bauchtaschen; Rucksäcke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Accessoires für Bekleidung.
Kurzwaren
Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Anstecker [Buttons]; Broschen [Kleidungszubehör]; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Haarspangen; Haarreifen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschliesslich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vogeleier und Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Öle und Fette; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Geflügel; Wild; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Kompotte; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getreidepräparate; Cerealien; Mehl; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts auf Basis von Schokolade; Brot; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, natürliche Süssungsmittel, süsse Glasuren, Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Honig; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Sossen [Würzmittel].
Bier und alkoholfreie Getränke
Bier und Getränke auf Bierbasis; nichtalkoholische Getränke; aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Wässer; Säfte; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirup für Getränke; Fruchtgetränke; Mineralwässer.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier und Weine; Spirituosen und Liköre; Apfelwein; alkoholische Mixgetränke; alkoholische Fruchtgetränke; Aperitifs; Cocktails; Branntwein; destillierte Getränke; Schnaps; Whisky.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- MyShoes SE, Deichmannweg 9, 45359 Essen, Deutschland → fasbra SE, Deichmannweg 9, 45359 Essen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 15.12.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dr. iur. Karen Schobloch, Stadthausquai 1, 8001 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2020
- 15.12.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Schuhhaus Dielmann GmbH & Co KG, Schulstrasse 8, 64283 Darmstadt, Deutschland → MyShoes SE, Deichmannweg 9, 45359 Essen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2020
- 27.03.2020
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Körperpflegemittel; ätherische Öle; Reinigungs- und Duftpräparate., 5, Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und Hygieneartikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Arzneimittel für humanmedizinische und tierärztliche Zwecke., 9, Optische Geräte; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Brillenbänder; Brillenschnüre., 14, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schlüsselbänder., 18, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Badetaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Bauchtaschen; Rucksäcke., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Accessoires für Bekleidung., 26, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Anstecker [Buttons]; Broschen [Kleidungszubehör]; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Haarspangen; Haarreifen., 29, Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschliesslich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vogeleier und Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Öle und Fette; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Geflügel; Wild; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Kompotte; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getreidepräparate; Cerealien; Mehl; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts auf Basis von Schokolade; Brot; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, natürliche Süssungsmittel, süsse Glasuren, Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Honig; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Sossen [Würzmittel]., 32, Bier und Getränke auf Bierbasis; nichtalkoholische Getränke; aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Wässer; Säfte; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirup für Getränke; Fruchtgetränke; Mineralwässer., 33, Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Spirituosen und Liköre; Weine; Apfelwein; Schaumweine; alkoholische Mixgetränke; alkoholische Fruchtgetränke; Aperitifs; Cocktails; Sekt; Weine mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" (Frankreich); Branntwein; destillierte Getränke; Schnaps; Whisky. → 3, Körperpflegemittel; ätherische Öle; Reinigungs- und Duftpräparate., 5, Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und Hygieneartikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Arzneimittel für humanmedizinische und tierärztliche Zwecke., 9, Optische Geräte; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Brillenbänder; Brillenschnüre., 14, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schlüsselbänder., 18, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Badetaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Bauchtaschen; Rucksäcke., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Accessoires für Bekleidung., 26, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Anstecker [Buttons]; Broschen [Kleidungszubehör]; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Haarspangen; Haarreifen., 29, Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschliesslich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vogeleier und Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Öle und Fette; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Geflügel; Wild; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Kompotte; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getreidepräparate; Cerealien; Mehl; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts auf Basis von Schokolade; Brot; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, natürliche Süssungsmittel, süsse Glasuren, Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Honig; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Sossen [Würzmittel]., 32, Bier und Getränke auf Bierbasis; nichtalkoholische Getränke; aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Wässer; Säfte; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirup für Getränke; Fruchtgetränke; Mineralwässer., 33, Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier und Weine; Spirituosen und Liköre; Apfelwein; alkoholische Mixgetränke; alkoholische Fruchtgetränke; Aperitifs; Cocktails; Branntwein; destillierte Getränke; Schnaps; Whisky.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5,9,14,18,25-26,29-30,32-33 → 3,5,9,14,18,25-26,29-30,32-33
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2020
- 20.12.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.