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Schweizer Marke · 741342 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 741342
- Gesuchsnummer
- 09686/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- J ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.07.2019
- Eingetragen
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 14.01.2020
- Geschützt bis
- 18.07.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.17.01, 24.17.02
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
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Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse zu medizinischen Zwecken, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Anker; Glocken; Ketten; Nägel, Schrauben aus Metall.
Maschinen und Motoren
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Brutapparate für Eier
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Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Brutapparate für Eier.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
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Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- Kontroll-, Rettungsapparate- und instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Apparate und Instrumente der Fernmeldetechnik; Feuerlöschgeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computer; Computersoftware; Brillen sowie deren Zubehör, Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser, Sportbrillen, Sonnenbrillen; Schutzhelme.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande und auf dem Wasser.
Waffen und Feuerwerk
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Feuerwerkskörper
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Schusswaffen; Munition und Geschosse; Feuerwerkskörper.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
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Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke
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Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
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Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitation; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattelwaren.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall)
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall).
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen
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Möbel, Spiegel, Rahmen.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine tragbare Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt sowie Gefässe aus Glas, Porzellan und Steingut für industrielle Zwecke.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
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Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Vorhänge
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Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Vorhänge.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten aus textilem Material
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Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten aus textilem Material.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Christbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven gefüllt mit den vorgenannten Waren.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorenwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen; Gewürze, Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner als Saatgut; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
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Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Detailhandel mit Waren aller Art, Detailhandel über globale Computernetzwerke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; zur Verfügung stellen von Informationen in Geschäftsangelegenheiten über Internet, Telemarketing.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
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Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Hausmeisterdienste, Hauswartdienste (Unterhalts- und Reinigungsarbeiten); Reinigung von Bekleidungsstücken; chemische Reinigung; Ausbessern (Wiederherstellen) und Flicken von Kleidung.
Telekommunikation
Bereitstellen des Zugangs zu Datenbanken
Eingereichter Text
Bereitstellen des Zugangs zu Datenbanken.
Transport und Reisen
Lieferung von Waren, welche über Telekommunikationswege (Internet) bestellt werden; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abholung und Auslieferung von Waren und Paketen.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Massschneidern; Näharbeiten und Massanfertigung von Bekleidungsstücken; Änderung von Bekleidungsstücken
Eingereichter Text
Materialbearbeitung; Massschneidern; Näharbeiten und Massanfertigung von Bekleidungsstücken; Änderung von Bekleidungsstücken.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung im Bereich Design, Entwicklung und Nutzung von Computerhardware und Computersoftware; Beratung in Bezug auf Computertechnologie; Beratung in Bezug auf Computersoftware.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Gesundheits- und Schönheitspflege
Eingereichter Text
Gesundheits- und Schönheitspflege.
Recht und Sicherheit
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Babysitting; Begleitung von Personen als Gesellschafter, Mediation; Ehevermittlung, Vermittlung von Bekanntschaften; Erstellung von Horoskopen; Bestattungsdienstleistungen, Durchführen von Feuerbestattungen, Organisation von religiösen Veranstaltungen; Vermietung von Bekleidungsstücken; von Dritten erbrachte, persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Beratung zum persönlichen Kleidungsstil, Kinderhütedienst.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 03.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MLL Legal Ltd, Schiffbaustrasse 2, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 14.01.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.