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Schweizer Marke · 742663 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
742663
Gesuchsnummer
00374/2020
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.01.2020
Eingetragen
10.02.2020
Veröffentlicht
10.02.2020
Geschützt bis
13.01.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen; Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen; Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Roboter; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Aufspulaggregate, Streckbäder, Spulautomaten; Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zur Bearbeitung von wiederverwertbaren Stoffen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Sensoren, Diagnosegeräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Stromversorgungsgeräte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

  2. 13.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

  3. 07.05.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Maschinenfabrik Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 10.02.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.