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Schweizer Marke · 742663 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 742663
- Gesuchsnummer
- 00374/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.01.2020
- Eingetragen
- 10.02.2020
- Veröffentlicht
- 10.02.2020
- Geschützt bis
- 13.01.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen; Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen; Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Roboter; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Aufspulaggregate, Streckbäder, Spulautomaten; Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zur Bearbeitung von wiederverwertbaren Stoffen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Sensoren, Diagnosegeräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Stromversorgungsgeräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 13.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 07.05.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 10.02.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.