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Schweizer Marke · 742968 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 742968
- Gesuchsnummer
- 09918/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 24.07.2019
- Eingetragen
- 14.02.2020
- Veröffentlicht
- 14.02.2020
- Geschützt bis
- 24.07.2029
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerhardware, Systemsoftware für Computer und LCD-Bildschirmanzeige zum Sammeln und Anzeigen von Patientenbilddaten zur Verwendung bei spinalchirurgischen Verfahren.
Medizinische Geräte
Chirurgische Implantate für die Spinalchirurgie; chirurgische Instrumente für die Spinalchirurgie; chirurgische Apparate, nämlich chirurgische Visualisierungssysteme bestehend aus einer Kamera, Kamerasteuereinheit mit integrierter Software, Lichtquellen, elektrischen Adaptern und Videomonitoren, die als Einheit für medizinische Zwecke verkauft werden; chirurgische Instrumententabletts zur Verwendung in der Spinalchirurgie; chirurgische Geräte zur Verwendung in der Spinalchirurgie, nämlich Geräte zur Beurteilung der Muskel- und Nervenfunktion, zur Feststellung der Entfernung vom Nerv und zur Nervenlokalisierung; chirurgische Geräte und Instrumente zur Verwendung in der Chirurgie, in therapeutischen Verfahren, in Schmerzbehandlungen und in Diagnoseanwendungen, nämlich medizinische Geräte und Instrumente zur Verwendung in der Spinalchirurgie; medizinische Apparate in Form einer medizinischen Arbeitsstation, umfassend chirurgische Instrumente und Elektroden für medizinische Zwecke, zum Sammeln und Anzeigen von Patientenbilddaten zur Verwendung bei spinalchirurgischen Verfahren; Instrumententabletts und -koffer zum Aufbewahren und Transportieren von chirurgischen Instrumenten für die Spinalchirurgie; medizinische Geräte für die chirurgische Instrumentenführung, nämlich Geräte für die Verfolgung von Position und Ausrichtung eines chirurgischen Instruments während der Operation.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.05.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 14.02.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.