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Schweizer Marke · 743563 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
743563
Gesuchsnummer
07431/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.05.2019
Eingetragen
28.02.2020
Veröffentlicht
28.02.2020
Geschützt bis
30.05.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

Eingereichter Text

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse schweizerischer Herkunft; Fotografien; Drucklettern, Druckstöcke; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Geld; Papier und Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke;.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser)

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2020

    Berichtigt

    WDL
    3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 16, Druckereierzeugnisse schweizerischer Herkunft; Fotografien; Drucklettern, Druckstöcke; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Geld; Papier und Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke;., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser). → 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 16, Druckereierzeugnisse schweizerischer Herkunft; Fotografien; Drucklettern, Druckstöcke; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Geld; Papier und Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke;., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser).
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,16,30 → 3,16,30

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2020

  2. 28.02.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.