Otto Keller

Schweizer Marke · 743788 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
743788
Gesuchsnummer
02393/2020
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.02.2020
Eingetragen
04.03.2020
Veröffentlicht
04.03.2020
Geschützt bis
20.02.2030
Priorität
02.09.2019 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Möbel

Betten (Möbel); Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Schlafmatten (Kissen oder Matratzen); Campingmatratzen; Kissen; mit Haar gefüllte Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Rückenstützenpolster, nicht für medizinische Zwecke; Polsterkissen für Babys; Matratzenauflagen; Lattenroste; Lattenroste (Bestandteile von Betten); Matratzen; Polstermöbel.

Seile, Zelte und Rohfasern

Federn für Bettzeug; Daunen (Federn); Federn als Polsterfüllmaterial.

Textilien

Bettwäsche; Bettdecken; Federbettdecken; Bezüge für Federbetten; Bezüge für Kissen; Möbelbezüge aus Kunststoff; Schlafsäcke; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kopfkissenbezüge; Bettdeckenbezüge

Eingereichter Text

Bettwäsche; Bettdecken; Federbettdecken; Bezüge für Federbetten; Bezüge für Kissen; Möbelbezüge aus Kunststoff; Schlafsäcke; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kopfkissenbezüge; Bettdeckenbezüge.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 18.02.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022

  3. 04.03.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bettfedernfabrik Otto Keller GmbH & Co. KG

Entrup 5, 48341 Altenberge, DE

Vertreterin

PRINS Intellectual Property AG

Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.