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Schweizer Marke · 745069 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
745069
Gesuchsnummer
11422/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.08.2019
Eingetragen
31.03.2020
Veröffentlicht
31.03.2020
Geschützt bis
29.08.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden.

Tabak und Raucherartikel

E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandelsdienstleistungen und Online­Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E- Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2024

    Widerspruch entschieden

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2024

  2. 26.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024

  3. 12.03.2024

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2024

  4. 08.02.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

  5. 12.01.2023

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle., 35, Werbung; Marketing; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrie- oder Handelsunternehmen; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Fachmessen für kommerzielle oder Werbezwecke; Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E-Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren. → 9, Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Online­Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E- Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,34-35 → 9,34-35

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2023

  6. 31.03.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.