RELXME

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 19.12.2024

   Widerspruch entschieden

   Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2024

2. 26.11.2024

   Veröffentlichung

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024

3. 12.03.2024

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2024

4. 08.02.2023

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

5. 12.01.2023

   Teilweise gelöscht

   WDL

   9, Computer-Speichergeräte; Computergeräte; gespeicherte Computerprogramme (Programme); Gespeicherte Computerbetriebs-programme; Computer-Peripheriegeräte; Computersoftware; Computersoftware (gespeichert); Monitore (Computerhardware); Computerüberwachungsgeräte; Computerüberwachungsinstrumente; Datenverarbeitungsgeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computerprogramme (herunterladbare Software); herunterladbare Musikdateien; herunterladbare Bilddateien; Zeiterfassungsgeräte; elektronische Zeitgeber; Messapparate und -instrumente; elektronische Anzeigetafeln; Telegrafiegeräte; Videoempfänger; Tonaufzeichnungsgeräte; Aufzeichnungsgeräte für Ton- und Bildträger; tragbare Medienabspielgeräte; Videoaufzeichnungsgeräte; Batterien; Batterieladegeräte; geregelte Stromversorgungsgeräte; Ein-Aus-Sensoren; elektrische Lichtregler (Dimmer); Stecker, Steckdosen und andere Kontakte (elektrische Verbinder); Temperaturanzeiger; elektrische Sensoren; Meter; Instrumente zur Druckmessung; Batterien für elektronische Zigaretten; wiederaufladbare Batterien für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, Aschenbecher; Zigarettenfilter; Zigarettenspitzen; Zigaretten; Zigaretten mit Tabakersatz, nicht für medizinische Zwecke; Elektrische Zigaretten; Andere Aromen für Tabak (ausgenommen ätherische Öle); Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Flüssige Nikotinlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Streichhölzer; Mundverdampfer für Raucher; Tabakpfeifen; Zigarettenschachteln; Kräuter zum Rauchen; Feuerzeuge für Raucher., 35, Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Platzierung von Werbung; Vorbereitung von Werbung; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marktanalyse; Unternehmensbewertung; betriebswirtschaftliche Recherche; Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle Zwecke; Organisation von Ausstellungen für Werbezwecke; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Unterstützung (in Geschäftsangelegenheiten) bei der Gründung von Franchise-Unternehmen; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Dienstleistungen von Import- und Exportagenturen; Durchführung von online Auktionen, wobei die öffentliche Bekanntgabe der zu versteigernden Artikel durch den Verkäufer und die Abgabe von Angeboten elektronisch über das Internet erfolgt; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Verwaltung von Computerdateien; Datenverarbeitung; Zusammenstellung von Informationen in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Zur Verfügungstellung von Dienstleistungen in Verbindung mit dem Datenabruf für Dritte; Buchhaltung; Wirtschaftsprüfung; Sponsorensuche; Verkaufsförderung sowie Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von erhitzten Tabakerzeugnissen, elektronischen Zigaretten, elektronischen Rauchgeräten, elektronischen Geräten und deren Teilen zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak zur Freisetzung von nikotinhaltigem Aerosol zum Inhalieren, Verdampfer zum Inhalieren, Verdampfer für elektronische Zigaretten und Rauchgeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Feuerlöscher für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie erhitzte Tabakstangen, flüssige Nikotinlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, Tabakersatzmittel, nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Batterien für elektronische Zigaretten und zum Erwärmen tragbarer elektronischer Rauchgeräte, Batterieladegeräte, Ladegeräte für elektronische Geräte sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren., 38, Peer-to-Peer-Austausch von Fotos und Videos, nämlich elektronische Übertragung von digitalen Fotodateien, Videos und audiovisuellen Inhalten zwischen Internetnutzern; Bereitstellung des Zugangs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Telekommunikationsdienste, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Grafiken, Bildern, Ton, Video und Informationen; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu Themen von allgemeinem Interesse; Bereitstellung von Online-Chatrooms, E-Mail- und Instant-Messaging-Diensten und elektronischen Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Benutzern in Bereichen von allgemeinem Interesse; Audio-, Text- und Videoausstrahlungsdienste über das Internet oder andere Kommunikationsnetze mit hochgeladenen, geposteten, angezeigten, modifizierten, gekennzeichneten und elektronisch übertragenen Daten, Informationen, Audio- und Videoinhalten Dritter; Voice over IP-Dienste; Telefonie-Kommunikationsdienste., 42, Bereitstellung der Nutzung von zeitweilig nicht herunterladbarer Online-Software zur Ermöglichung der Übertragung von Bildern sowie von audiovisuellen und Videoinhalten; Hosting von Online-Webeinrichtungen als Websites und mobile Websites für Dritte zum Verwalten und Teilen von Online-Inhalten; Bereitstellung von Informationen aus durchsuchbaren Indizes und Informationsdatenbanken; Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Daten über Kommunikationsnetze; Computerdienstleistungen, nämlich Schaffung virtueller Gemeinschaften für registrierte Benutzer zur Teilnahme an Diskussionen und zur Teilnahme an sozialen, geschäftlichen und Gemeinschaftsnetzwerken; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting von elektronischen Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP), nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen Dritter; Anwendungsdiensteanbieter (ASP) mit Software zum Hochladen, Herunterladen, Streamen, Posten, Anzeigen, Bloggen, Verknüpfen, Teilen oder sonstigen Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Bereitstellung eines Online-Netzwerkdienstes, der es Benutzern ermöglicht, persönliche Identitätsdaten auf mehrere Websites zu übertragen und mit diesen zu teilen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, Schaffung einer virtuellen Gemeinschaft und Übertragung von Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafiken und Daten; Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit benutzerdefinierten oder festgelegten Informationen in Form von persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafiken und Daten; Aktualisierung von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien. → 9, Computer-Speichergeräte; Computergeräte; gespeicherte Computerprogramme (Programme); Gespeicherte Computerbetriebs-programme; Computer-Peripheriegeräte; Computersoftware; Computersoftware (gespeichert); Monitore (Computerhardware); Computerüberwachungsgeräte; Computerüberwachungsinstrumente; Datenverarbeitungsgeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computerprogramme (herunterladbare Software); herunterladbare Musikdateien; herunterladbare Bilddateien; Zeiterfassungsgeräte; elektronische Zeitgeber; Messapparate und -instrumente; elektronische Anzeigetafeln; Telegrafiegeräte; Videoempfänger; Tonaufzeichnungsgeräte; Aufzeichnungsgeräte für Ton- und Bildträger; tragbare Medienabspielgeräte; Videoaufzeichnungsgeräte; Batterien; Batterieladegeräte; geregelte Stromversorgungsgeräte; Ein-Aus-Sensoren; elektrische Lichtregler (Dimmer); Stecker, Steckdosen und andere Kontakte (elektrische Verbinder); Temperaturanzeiger; elektrische Sensoren; Meter; Instrumente zur Druckmessung; Batterien für elektronische Zigaretten; wiederaufladbare Batterien für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, Aschenbecher; Zigarettenfilter; Zigarettenspitzen; Zigaretten; Zigaretten mit Tabakersatz, nicht für medizinische Zwecke; Elektrische Zigaretten; Andere Aromen für Tabak (ausgenommen ätherische Öle); Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Flüssige Nikotinlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Streichhölzer; Mundverdampfer für Raucher; Tabakpfeifen; Zigarettenschachteln; Kräuter zum Rauchen; Feuerzeuge für Raucher., 35, Verkaufsförderung sowie Einzelhandelsdienstleistungen und Online­Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von erhitzten Tabakerzeugnissen, elektronischen Zigaretten, elektronischen Rauchgeräten, elektronischen Geräten und deren Teilen zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak zur Freisetzung von nikotinhaltigem Aerosol zum Inhalieren, Verdampfer zum Inhalieren, Verdampfer für elektronische Zigaretten und Rauchgeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Feuerlöscher für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie erhitzte Tabakstangen, flüssige Nikotinlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, Tabakersatzmittel, nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Batterien für elektronische Zigaretten und zum Erwärmen tragbarer elektronischer Rauchgeräte, Batterieladegeräte, Ladegeräte für elektronische Geräte sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren., 38, Peer-to-Peer-Austausch von Fotos und Videos, nämlich elektronische Übertragung von digitalen Fotodateien, Videos und audiovisuellen Inhalten zwischen Internetnutzern; Bereitstellung des Zugangs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Telekommunikationsdienste, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Grafiken, Bildern, Ton, Video und Informationen; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu Themen von allgemeinem Interesse; Bereitstellung von Online-Chatrooms, E-Mail- und Instant-Messaging-Diensten und elektronischen Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Benutzern in Bereichen von allgemeinem Interesse; Audio-, Text- und Videoausstrahlungsdienste über das Internet oder andere Kommunikationsnetze mit hochgeladenen, geposteten, angezeigten, modifizierten, gekennzeichneten und elektronisch übertragenen Daten, Informationen, Audio- und Videoinhalten Dritter; Voice over IP-Dienste; Telefonie-Kommunikationsdienste., 42, Bereitstellung der Nutzung von zeitweilig nicht herunterladbarer Online-Software zur Ermöglichung der Übertragung von Bildern sowie von audiovisuellen und Videoinhalten; Hosting von Online-Webeinrichtungen als Websites und mobile Websites für Dritte zum Verwalten und Teilen von Online-Inhalten; Bereitstellung von Informationen aus durchsuchbaren Indizes und Informationsdatenbanken; Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Daten über Kommunikationsnetze; Computerdienstleistungen, nämlich Schaffung virtueller Gemeinschaften für registrierte Benutzer zur Teilnahme an Diskussionen und zur Teilnahme an sozialen, geschäftlichen und Gemeinschaftsnetzwerken; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting von elektronischen Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP), nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen Dritter; Anwendungsdiensteanbieter (ASP) mit Software zum Hochladen, Herunterladen, Streamen, Posten, Anzeigen, Bloggen, Verknüpfen, Teilen oder sonstigen Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Bereitstellung eines Online-Netzwerkdienstes, der es Benutzern ermöglicht, persönliche Identitätsdaten auf mehrere Websites zu übertragen und mit diesen zu teilen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, Schaffung einer virtuellen Gemeinschaft und Übertragung von Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafiken und Daten; Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit benutzerdefinierten oder festgelegten Informationen in Form von persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafiken und Daten; Aktualisierung von Computersoftware; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien.

   Nizza Klassifikation Nr.

   9,34-35,38,42 → 9,34-35,38,42

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2023

6. 01.04.2020

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.