Oils
Schweizer Marke · 745230 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 745230
- Gesuchsnummer
- 09072/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Oils ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.07.2019
- Eingetragen
- 02.04.2020
- Veröffentlicht
- 02.04.2020
- Geschützt bis
- 05.07.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.07.25, 27.05.01, 27.05.04, 27.05.06
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Speiseöle und -fette, Speiseöle und -fette auf der Basis von Pflanzen, Palmöl enthaltende Speiseöle und -fette, Speiseöle und -fette mit hohem Palmölgehalt, Speiseöle und -fette in Flockenform, eingedickte Speiseöle und -fette, Emulsionen aus Speiseölen und -fetten, Ölextrakte, Ölderivate; Kochöle und -fette, gemischte Speiseöle, gemischte Speiseöle (Mischung aus Palmöl und Sonnenblumenöl), weiche Kochspeiseöle, Brat- und Frittieröle und -fette, Backöle und -fette, Fette für Süsswaren, Fette auf Laurinbasis für Süsswaren, nicht laurinsäurehaltige Fette für Süsswaren, Teigfette, Backfett (Shortening), pflanzliche Öle und Fette, reine pflanzliche Speiseöle (reines Palmolein), pflanzliche Mischöle, gehärtete pflanzliche Öle, raffinierte pflanzliche Öle und Fraktionen, raffinierte pflanzliche Öle mit ungesättigten Fettsäuren, gebleichte Pflanzenöle, desodorierte Pflanzenöle, palmölbasierte Pflanzenöle und -fette, Erdnussöle, Rapsöle, Kokosöle, reine weisse Kokosöle, Maisöle, reine Maisöle, Baumwollsamenöle, Traubenkernöle, Olivenöle, Reiskleieöle, Safloröle, Sesamöle, Sojaöle, Sonnenblumenöle; Lezithin für Speisezwecke; Ghee, reines Ghee, pflanzliches Ghee, reines pflanzliches Ghee, Palmöle und -fette, raffinierte Palmöle, gebleichte Palmöle, desodorierte Palmöle, neutralisierte Palmöle, fluidisierte Palmöle, Palmkernöle, Palmoleine, raffinierte Palmoleine, gebleichte Palmoleine, desodorierte Palmoleine, neutralisierte Palmoleine, fluidisierte Palmoleine, rote Palmoleine, rote Palm-Superoleine; laurinsäurehaltige Öle; tierische Fettersatzstoffe, tierische Fettersatzstoffe (Palmöl und Palmstearin); Milchfettersatzstoffe, Milchfettersatzstoffe (Oleinöl, Palmöl und Palmkernöl); Margarinen, palmenölhaltige Margarinen, Margarinen mit hohem Palmölgehalt, Margarinenersatzstoffe, fettarme Margarinen, Margarinen zum Braten; Butter, Kokosbutter und -fette, Kakaobutter, Kakaobutterersatz, fettarme Butter, Bratbutter, Butterölersatz; Nährstofföle und -fette; Fette für Säuglingsanfangsnahrung; alle vorgenannten Erzeugnisse zur Verwendung für Lebensmittel, zum Kochen, zur Produktion und Herstellung von Back- und Süsswarenprodukten, Zuckerwaren, essbaren Überzügen, Glasuren und Füllungen, Margarinen, Aufstrichen, Garnierungen, Glasuren, Speiseeis, gekühlten Milchprodukten, gekühlten Desserts, Eiscreme, gefrorenen Milchprodukten und gefrorenen Desserts, als Ersatz für tierische Fette bei der Herstellung von Fleisch- und Geflügelprodukten, Würsten (Bratwürste, Brühwürste), Frankfurter Würsten, Hamburgern und Salami; Kokosmilch, Kokosnusscreme, Kokosnusscremepulver; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fischkonserven (Dosen), nicht lebende Sardinen, Fischsalate, tiefgefrorene Vorspeisen, hauptsächlich bestehend aus Meeresfrüchten oder Huhn; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, konserviertes Gemüse, tiefgekühltes Gemüse, Gemüsekonserven (Dosen), getrocknete Pilze, Kartoffelchips, gebratene Kartoffeln, Pickles, Tomatensaft für die Küche; Obstkonserven (Dosen), Litschis in Dosen, Rambutan in Dosen, Ananas in Dosen, getrocknete Früchte, tiefgekühltes Obst, konserviertes Obst, getrocknete Kokosnüsse; verarbeitete Früchte, Pilze und Gemüse (einschliesslich Nüsse und Hülsenfrüchte), verarbeitete und geröstete Erdnüsse, Haselnüsse, Mandeln, Obstsalat, Gemüsesalat; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Fruchtpasten, Fruchtfüllungen, Fruchtfüllungen für Pasteten im Teigmantel und Bäckerei- und Backwaren; Erdnussbutter; Eier; Milch und Milchprodukte, Milchgetränke, gezuckerte Kondensmilch, Kaffeeweisser für Getränke; Käse, Käse in Form von Blöcken, Scheiben und Pulver; milchfreie Kaffeesahne, milchfreie Kaffeesahne auf Proteinbasis; vorwiegend aus Fleisch, Fisch oder Huhn hergestellte zubereitete Mahlzeiten; Kraftbrühen, Suppen und Brühen; vorwiegend aus Fleisch hergestellte Snacks; vorwiegend aus Früchten hergestellte Snacks; vorwiegend aus Gemüse hergestellte Snacks; vorwiegend aus kandierten Früchten hergestellte Snacks; vorwiegend aus Kartoffeln hergestellte Snacks; vorwiegend aus Nüssen hergestellte Snacks; vorwiegend aus Sojabohnen hergestellte Snacks; vorwiegend aus getrockneten Früchten hergestellte Snacks; Desserts auf der Basis von Milch; Desserts auf der Basis von Rahm; gefrorene, nicht gefrorene, getrocknete Fertiggerichte, vorwiegend bestehend aus Fleisch, Käse, und auch Fisch oder Huhn enthaltend; Sardellen in würziger Sauce, Fertiggerichte auf der Basis von Hühnerfleisch, Rindfleisch, Fisch und Garnelen; Instant-Suppen, vorgekochten Suppen, Konservensuppen, Suppenwürfel, Suppenpulver, Tierfettsuppen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 02.04.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
47301 Petaling Jaya, Selangor Darul Ehsan, MY
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.