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Schweizer Marke · 746714 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
746714
Gesuchsnummer
16725/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.12.2019
Eingetragen
11.05.2020
Veröffentlicht
11.05.2020
Geschützt bis
17.12.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Batterien für elektronische Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden.

Tabak und Raucherartikel

Elektronische Zigaretten; Liquide zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Tabakpfeifen; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; andere Aromastoffe als ätherische Öle für Tabak; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Tabakersatzzigaretten, nicht für medizinische Zwecke; Zigarettenetuis; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Zigaretten; Kräuter zum Rauchen; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Aschenbecher für Raucher.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 08.02.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

  3. 28.04.2021

    Teilweise widerrufen

    WDL
    9, Batterien für elektronische Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, Elektronische Zigaretten; Liquide zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Tabakpfeifen; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; andere Aromastoffe als ätherische Öle für Tabak; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Tabakersatzzigaretten, nicht für medizinische Zwecke; Zigarettenetuis; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Zigaretten; Kräuter zum Rauchen; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Aschenbecher für Raucher., 35, Werbung; Marketing; Vermarktungslenkung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen von Dritten; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrie- oder Handelsunternehmen; Organisation von Ausstellungen für gewerbliche oder Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für gewerbliche oder Werbezwecke; Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen sowie Online-Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von erhitzten Tabakerzeugnissen, elektronischen Zigaretten, elektronischen Rauchgeräten, elektronischen Geräten und deren Teilen zum Erhitzen von Zigaretten oder Tabak zur Freisetzung von nikotinhaltigem Aerosol zum Inhalieren, Verdampfer zum Inhalieren, Verdampfer für elektronische Zigaretten und Rauchgeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Feuerlöscher für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie erhitzte Tabakstangen, Nikotinliquide zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, Tabakersatzmittel, nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Batterien für elektronische Zigaretten und zum Erwärmen tragbarer elektronischer Rauchgeräte, Batterieladegeräte, Ladegeräte für elektronische Geräte sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren. → 9, Batterien für elektronische Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische Geräte zum Erhitzen von Tabak; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, Elektronische Zigaretten; Liquide zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Tabakpfeifen; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; andere Aromastoffe als ätherische Öle für Tabak; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Tabakersatzzigaretten, nicht für medizinische Zwecke; Zigarettenetuis; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Zigaretten; Kräuter zum Rauchen; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Aschenbecher für Raucher.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,34-35 → 9,34

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

  4. 11.05.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.