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Schweizer Marke · 747033 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
747033
Gesuchsnummer
06230/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.06.2019
Eingetragen
15.05.2020
Veröffentlicht
15.05.2020
Geschützt bis
21.06.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind.

Medizinische Geräte

Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente im Zusammenhang mit Neuromodulation; medizinische Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte im Zusammenhang mit Neuromodulation; Prothesen und künstliche Implantate zum Zwecke der Neuromodulation; Elektrische Nervenneuromodulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Neuromodulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenmodulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen (Katheter) für implantierbare Nervenmodulatoren; medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischer Beeinträchtigung und/oder Querschnittslähmung und/oder Bewegungsstörungen oder -behinderungen im Zusammenhang mit Neuromodulation; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen; Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte.

Wissenschaft, Technik und IT

IT-Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; biomedizinische Forschung; klinische Versuchsreihen; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; medizinische Forschung; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Ingenieurdienstleistungen in der Medizintechnik im Bereich Neurostimulation.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie, insbesondere für die berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie.

Recht und Sicherheit

Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten

Eingereichter Text

Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2026

    Pfandnehmer/in

    Pfandnehmer/in
    Runway Growth Finance Corp., 205 N Michig an Ave Suite 4200, Chicago IL 60601, Vereinigte Staaten von Amerika (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2026

  2. 30.07.2024

    Verpfändung eingetragen

    Pfandnehmer/in
    Runway Growth Finance Corp., 205 N Michig an Ave Suite 4200, Chicago IL 60601, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024

  3. 06.03.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  4. 06.03.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    GTX medical B.V., High Tech Campus 32, 5656 AE Eindhoven, Niederlande → ONWARD Medical N.V., Schimmelt 2-16, 5611 ZX Eindhoven, Niederlande
    Vertreter/in
    FELBER & PARTNER AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 08.10.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    DTS Zürich, c/o Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2020

  6. 12.08.2020

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind., 10, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Prothesen und künstliche Implantate; Elektrische Nervenstimulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen (Katheter) für implantierbare Stimulatoren; medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischer Beeinträchtigung und/oder Querschnittslähmung und/oder Bewegungsstörungen oder -behinderungen; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen; Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind., 35, Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Instrumente, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neurostimulatoren; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Instrumente, insbesondere Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Neurostimulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate, insbesondere Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte., 42, IT-Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; biomedizinische Forschung; klinische Versuchsreihen; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; medizinische Forschung; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Ingenieurdienstleistungen in der Medizintechnik im Bereich Neurostimulation., 44, Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie, insbesondere für die berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie., 45, Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten. → 9, Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind., 10, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente im Zusammenhang mit Neuromodulation; medizinische Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte im Zusammenhang mit Neuromodulation; Prothesen und künstliche Implantate zum Zwecke der Neuromodulation; Elektrische Nervenneuromodulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Neuromodulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenmodulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen (Katheter) für implantierbare Nervenmodulatoren; medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischer Beeinträchtigung und/oder Querschnittslähmung und/oder Bewegungsstörungen oder -behinderungen im Zusammenhang mit Neuromodulation; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen; Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind., 35, Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte., 42, IT-Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; biomedizinische Forschung; klinische Versuchsreihen; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; medizinische Forschung; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Ingenieurdienstleistungen in der Medizintechnik im Bereich Neurostimulation., 44, Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie, insbesondere für die berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie., 45, Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9-10,35,42,44-45 → 9-10,35,42,44-45

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

  7. 24.06.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    DTS Zürich, Resirain 1, 8125 Zollikerberg → DTS Zürich, c/o Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

  8. 15.05.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.