TESS
Schweizer Marke · 747033 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 747033
- Gesuchsnummer
- 06230/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 21.06.2019
- Eingetragen
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 15.05.2020
- Geschützt bis
- 21.06.2029
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind.
Medizinische Geräte
Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente im Zusammenhang mit Neuromodulation; medizinische Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte im Zusammenhang mit Neuromodulation; Prothesen und künstliche Implantate zum Zwecke der Neuromodulation; Elektrische Nervenneuromodulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Neuromodulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenmodulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen (Katheter) für implantierbare Nervenmodulatoren; medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischer Beeinträchtigung und/oder Querschnittslähmung und/oder Bewegungsstörungen oder -behinderungen im Zusammenhang mit Neuromodulation; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen; Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte.
Wissenschaft, Technik und IT
IT-Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; biomedizinische Forschung; klinische Versuchsreihen; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; medizinische Forschung; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Ingenieurdienstleistungen in der Medizintechnik im Bereich Neurostimulation.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie, insbesondere für die berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie.
Recht und Sicherheit
Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
Eingereichter Text
Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2026
Pfandnehmer/in
- Pfandnehmer/in
- Runway Growth Finance Corp., 205 N Michig an Ave Suite 4200, Chicago IL 60601, Vereinigte Staaten von Amerika (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2026
- 30.07.2024
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- Runway Growth Finance Corp., 205 N Michig an Ave Suite 4200, Chicago IL 60601, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 06.03.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 06.03.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- GTX medical B.V., High Tech Campus 32, 5656 AE Eindhoven, Niederlande → ONWARD Medical N.V., Schimmelt 2-16, 5611 ZX Eindhoven, Niederlande
- Vertreter/in
- FELBER & PARTNER AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.10.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- DTS Zürich, c/o Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2020
- 12.08.2020
Teilweise gelöscht
- WDL
- 9, Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind., 10, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Prothesen und künstliche Implantate; Elektrische Nervenstimulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen (Katheter) für implantierbare Stimulatoren; medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischer Beeinträchtigung und/oder Querschnittslähmung und/oder Bewegungsstörungen oder -behinderungen; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen; Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind., 35, Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Instrumente, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neurostimulatoren; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Instrumente, insbesondere Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Neurostimulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate, insbesondere Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte., 42, IT-Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; biomedizinische Forschung; klinische Versuchsreihen; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; medizinische Forschung; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Ingenieurdienstleistungen in der Medizintechnik im Bereich Neurostimulation., 44, Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie, insbesondere für die berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie., 45, Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten. → 9, Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und -vorrichtungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind., 10, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente im Zusammenhang mit Neuromodulation; medizinische Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte im Zusammenhang mit Neuromodulation; Prothesen und künstliche Implantate zum Zwecke der Neuromodulation; Elektrische Nervenneuromodulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Elektronische Neuromodulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenmodulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen (Katheter) für implantierbare Nervenmodulatoren; medizinische Apparate und Instrumente zur Behandlung von Patienten mit neuromotorischer Beeinträchtigung und/oder Querschnittslähmung und/oder Bewegungsstörungen oder -behinderungen im Zusammenhang mit Neuromodulation; Laufbänder für medizinische Zwecke zur Verwendung bei physiotherapeutischen Übungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Medizinische Stützen für den Körper; Kompressen zum Stützen des Körpers; Körperstützbandagen; Geformtes Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke]; alle genannten Güter, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind., 35, Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Neuromodulatoren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte; Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Rehabilitationsgeräte., 42, IT-Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; biomedizinische Forschung; klinische Versuchsreihen; Klinische Forschung; Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte; Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel; medizinische Forschung; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; Pharmazeutische Forschung; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten; Forschung und Entwicklung im Bereich Pharmazie und Biotechnologie; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; ingenieurtechnische Forschung; Softwareengineering; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Ingenieurdienstleistungen in der Medizintechnik im Bereich Neurostimulation., 44, Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Medizinische Behandlungen; körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Ergotherapie, insbesondere für die berufliche Rehabilitation; Entwicklung individueller Programme zur körperlichen Rehabilitation; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Chirurgische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf die Chirurgie., 45, Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9-10,35,42,44-45 → 9-10,35,42,44-45
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
- 24.06.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Resirain 1, 8125 Zollikerberg → DTS Zürich, c/o Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
- 15.05.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.