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Schweizer Marke · 747064 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
747064
Gesuchsnummer
16331/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.12.2019
Eingetragen
15.05.2020
Veröffentlicht
15.05.2020
Geschützt bis
10.12.2029
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Anlagen zum Klären, Reinigen und Aufbereiten von Abwässern und Regenwasser; Wasserleitungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Anlagen zur Regenwassernutzung für den Sanitärbereich; Regelungs- und Sicherheitszubehör für vorgenannte Anlagen; Filter für die Reinigung von Abwässern und Regenwasser [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Vorrichtungen zur Verteilung von Luft in Abwasser- und Regentanks; Solarmodule zur Wärmeerzeugung; Thermische Sonnenkollektoren; Wärmespeicher; Druckwasserspeicher; Wasserspeicher; Pufferspeicher für Solarthermieanlagen; Regenwasserreinigungsanlagen;.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Behälter und Becken aus Beton und Mauerwerk für Anlagen zum Klären, Reinigen und Aufbereiten von Abwässern und Regenwasser, für Anlagen zur Regenwassernutzung für den Sanitärbereich sowie für Anlagen zur Rückhaltung und Abflussbegrenzung von Abwässern und Regenwasser; Behälter aus Mauerwerk, insbesondere Beton, insbesondere für flüssige und feste Brennstoffe, insbesondere Holzpellets und Holzhackschnitzel; Fertigbauteile [nicht aus Metall], insbesondere aus Beton für Wasserspeicher; nicht metallische Regenwasserreservoirs; nicht metallische Regenwassersammelbehälter.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026

  2. 01.03.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2021

  3. 15.05.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.