MintLeaf
Schweizer Marke · 748518 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 748518
- Gesuchsnummer
- 01409/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- MintLeaf ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.02.2020
- Eingetragen
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 18.06.2020
- Geschützt bis
- 04.02.2030
- Farbanspruch
- Mint (#a1e5c1).
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.15, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15, 27.05.01, 27.05.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.