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Schweizer Marke · 748771 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
748771
Gesuchsnummer
15303/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.11.2019
Eingetragen
24.06.2020
Veröffentlicht
24.06.2020
Geschützt bis
21.11.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen, Webstühle und Industrieroboter zur Bearbeitung und Umformung von Holz-, Metall-, Glas- und Kunststoffmaterialien und Metallen (einschliesslich Galvanisiermaschinen und Maschinen für die Galvanotechnik); Schwermaschinen, Mechaniken für die Robotertechnik zur Bearbeitung und Umformung von Holz, Metall, Glas und Kunststoffmaterialien sowie Metallen; Hebe-, Förder- und Transportmaschinen, Robotermechanismen mit gleicher Funktion (einschliesslich Aufzüge, Rolltreppen, Kräne); Maschinen und Robotermechanismen zur Verwendung in der Landwirtschaft und im Weinbau und zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Nahrungsmitteln; Motoren, Elektromotoren, deren Teile und Ausrüstungen, ausgenommen für Landfahrzeuge (einschliesslich Teile, elektrische Türöffner und -schliesser zur Verwendung für Landfahrzeuge und soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Lager, Kugellager oder Rollenlager; Maschinen zum Montieren und Abmontieren von Reifen; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Solarenergiegeneratoren; Farbspritzmaschinen, automatische Farbsprühpistolen, elektrische Lochstanzmaschinen und Lochdorne für Lochstanzmaschinen, elektrische Klebepistolen, Druckluftpistolen und Flüssigkeitssprühgeräte, elektrische Handbohrmaschinen, Handmotorsägen, Schweifsägemaschinen, Spiralmaschinen, Druckluftpumpen, Verdichter, Fahrzeugwaschanlagen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen und Werkzeugmaschinen; Schweissmaschinen, elektrische Lichtbogenschweissgeräte, elektrische Schweissgeräte, elektrische Lichtbogenschneidgeräte, Elektroden für Schweissmaschinen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen, Füll- und Verschliess- und Finishmaschinen, Etikettiermaschinen, Separatoren und Roboter und Robotereinrichtungen mit der gleichen Funktion wie die oben genannten Maschinen (einschliesslich elektrische Apparate zum Verschweissen von Kunststoffverpackungen); Textilverarbeitungs-, Spann- oder Waschmaschinen, Maschinen zur Bearbeitung von Textilfäden, Nähmaschinen und Industrieroboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Pumpen, ausgenommen Maschinen- oder Motorenteile (einschliesslich Zapfsäulen und Zapfpistolen für diese); Elektrische Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Rühren und Vermahlen; Waschmaschinen, Spülmaschinen, Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen zum Reinigen von Fussböden und Teppichen, Staubsauger und deren Teile; Verkaufs- und Warenautomaten; Stromversorgungsgeräte [Generatoren]; Anlagen für die Abfallwirtschaft; Filter- und Motorkombinationen für Aquarien [Aquarienpumpen].

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte und -anlagen (Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge, Innenräume und Aussenbereiche); Koch-, Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen und -geräte (einschliesslich Elektroherde, Mikrowellenherde, Gasherde, elektrische Heizgeräte oder Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen); Klimageräte; Kühlgeräte, nämlich Kühlschränke, Milchkühler, Wasserkühler, Kühlboxen, Kühlmaschinen und -geräte, Gefrierschränke, -truhen; Elektrische und gasbetriebene Apparate, Maschinen und Geräte zum Kühlen, Trocknen und Kochen (einschliesslich elektrische und wärmebetriebe Wäschetrockner, Haartrockner und Händetrockner); sanitäre Anlagen, Sanitärapparate; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Abflussrohre für sanitäre Anlagen; Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen); Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Urinale als sanitäre Einrichtungen; Wasserenthärtungsgeräte, Wasseraufbereitungsanlagen; nicht-medizinische Bettwärmer und elektrische Heizdecken; nicht-medizinische Heizkissen und -polster, elektrische und nicht-elektrische Fusswärmer, Wärmeflaschen; Industrielle Koch-, Trocken- und Kühlanlagen; Pasteurisier- und Sterilisierapparate; Wäschetrockner; Lüftungs- und Abluftvorrichtungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  2. 24.06.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.