Bildmarke
Schweizer Marke · 750947 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 750947
- Gesuchsnummer
- 15223/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.11.2019
- Eingetragen
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 20.08.2020
- Geschützt bis
- 19.11.2029
- Farbanspruch
- Rot, grau, weiss.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 26.07.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Behälter [Tanks] aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall mit elektromagnetischer Verträglichkeit und zum Schutz gegen nukleare elektromagnetische Impulse; Metallwaren; Panzerungen; nicht-elektronische Kabel; Kartuschen aus Metall oder Aluminium für die industrielle Befestigungstechnik; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Roboter; Motoren für Flugzeuge; Elektro- und Stromgeneratoren; Windkraftgeneratoren und deren Bestandteile und Zubehör; Windkraftanlagen; Werkzeugmaschinen für die feinmechanische Bearbeitung, namentlich Präzisionsanlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Elektronik, Software und Messgeräte
Computer und Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme; elektronische und optische Datenspeicher- und Datenwiedergabegeräte; Zeitgebergeräte und -schaltungen; Satellitennavigationssysteme; Satelliten und deren Bestandteile und Zubehör, insbesondere deren Elektronik, Satelliteninstrumente und Equipment zur Satellitenkommunikation; Satelliten für wissenschaftliche und/oder kommerzielle Zwecke; Nutzlastverkleidungen und Strukturelemente für Satelliten; elektronische Geräte und Anlagen zum Verbinden von Waffen mit an Ort angebrachten Steueranlagen von Luft-, Land- und Wasserfahrzeugen; Computersoftware und Apparate für die Lenkung, Steuerung, Prüfung und die Bedienung von Waffen und Waffensystemen; Waffen-Simulatoren; Minen-Simulatoren; Schulungsgeräte und -apparate für die Bediener von Waffensystemen, einschliesslich Bildprojektionsanlagen; Flugsimulatoren und Flugschulungs-Simulatoren, insbesondere Simulationsplattformen und Simulatoren für die Übung und den Kampf im überbauten Gelände; Geräte für die Darstellung von virtueller Realität; Geräte und Ausrüstungen für die Schulung der Bedienung von Maschinen; Teleskope; Antennen; Halbleiter; Radargeräte und -systeme; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Zielüberwachungsapparate, Überwachungsapparate [elektrische]; Zielerkennungs- und Zielverfolgungsapparate und Zielvermessungsinstrumente; Fernmeldeapparate für militärische Zwecke; Apparate und Instrumente für wissenschaftliche Forschungsarbeiten in Laboratorien; Präzisionsmessgeräte; Schleifringe zur Leistungs- oder Signalübertragung; Strahlungsmonitore; Software für Flugdatenüberwachung; flugtechnische Steuerungs-Geräte und -Apparate für den Landeanflug von (unbemannten) Fluggeräten, namentlich Landesysteme; Software für den Landeanflug von (unbemannten) Fluggeräten, namentlich Landesysteme; elektronische Kabelsysteme; Testvorrichtungen für militärische Selbstschutzsysteme; Computersysteme für die elektronische und pyrotechnische Verteidigung von Flugzeugen und Helikoptern; Computersysteme zur Unterstützung militärischer Führungsprozesse; Navigationssicherheitssysteme für Fahrzeuge und Flugzeuge; Bremssicherheitssysteme für Fahrzeuge und Flugzeuge; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; gepanzerte Fahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und deren Bestandteile und Zubehör; Raumfahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; Flugzeuge und deren Bestandteile und Zubehör, insbesondere Flügelenden; unbemannte Einsatzfahrzeuge für Landstreitkräfte und deren Bestandteile und Zubehör; Nutzlastverkleidungen, Strukturelemente und Bestandteile und Zubehör für Raumfahrzeuge; motorisierte und nichtmotorisierte Militärfahrzeuge, ausgerüstet für den Transport, das Abschiessen und die Bedienung von Waffen und/oder ausgerüstet mit Geräten für die Steuerung und Lenkung von Waffen, einschliesslich Radar-Geräten, Zielüberwachungs-Apparaten, Zielerkennungsapparaten, Zielverfolgungsapparaten und Militär-Fernmeldeapparaten; Drohnen und deren Bestandteile und Zubehör; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge und Flugzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Nutzlastverkleidungen und Strukturelemente für Flugzeuge; Anzündsätze für Airbag-Systeme; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Waffen und Feuerwerk
Panzer und deren Bestandteile und Zubehör; Schusswaffen, Waffen und Waffen-Anlagen und deren Bestandteile und Zubehör; Munition, namentlich Kleinkalibermunition, Munitionsbestandteile, Raketengeschosse und Geschosse; pyrotechnische Gasantriebe und deren Bestandteile und Zubehör; Sprengkapseln und deren Bestandteile und Zubehör; Initial Zündladungen und deren Bestandteile und Zubehör; Zünder und deren Bestandteile und Zubehör; Behälter zum Lagern und zum Abschiessen von Waffen und deren Bestandteile und Zubehör; Apparate und Instrumente zum Abfeuern oder Abschiessen von Waffen und deren Bestandteile und Zubehör; Patronen und deren Bestandteile und Zubehör; Handgranaten und deren Bestandteile und Zubehör; Tarn- und Täuschungsmunition und deren Bestandteile und Zubehör; Waffen-Ladegeräte und deren Bestandteile und Zubehör; Panzer-Verkleidungen und Schutzverkleidungen für gepanzerte Fahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; Abwehrsysteme für die Verteidigung von Flugzeugen und Helikoptern und deren Bestandteile und Zubehör; Treibkartuschen und deren Bestandteile und Zubehör; Nutzlastverkleidungen, Strukturelemente, Separationssysteme und Bestandteile und Zubehör für Trägerraketen; Waffen für den Schiess- und Jagdsport [Sportartikel] und deren Bestandteile und Zubehör; Munition für Sport- und Jagdwaffen und deren Bestandteile und Zubehör; pyrotechnische Anzündsätze und Anzündmischungen für automatische Sicherheitssysteme und deren Bestandteile und Zubehör; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Werbung und Unternehmensdienste
Geschäftsführung von themenorientierten Industrieparks; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Immobilienwesen; Immobilienverwaltung; Vermittlung und Verwaltung von Gewerbeimmobilien; Gebäudeverwaltung von themenorientierten Industrieparks; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Bau und Reparatur
Montage, Wartung und Reparatur von Computern (Hardware); Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Aufpolierungs-, Renovations- oder Reparatur-Dienstleistungen für die Raumfahrts- oder Verteidigungsindustrie; Unterhalt, Wartung, Aufpolierung, Renovation oder Reparatur von Flugzeugen, Hubschraubern, Luftfahrzeugen, Drohnen, Raumfahrzeugen, Landfahrzeugen, Waffen, Waffensystemen, Fernmelde- oder Datenverarbeitungs- und Datenübermittlungsapparaten, optischen und mechanischen Apparaten und Instrumenten und von Flugzeugteilen und Flugzeugzubehörteilen; Unterhalt von Waffensystemen und Ausrüstungs-Unterhalt; Reparatur-, Wartungs- und Umbauarbeiten für Flugzeuge; Erstellung (Bau und Installation ) von themenorientierten Industrieparks; Reparatur- und Wartungsarbeiten an Maschinen und Geräten für die Raumfahrt; Reparatur- und Wartungsarbeiten an Waffensystemen; Installationsarbeiten zur Modernisierung oder Kampfwertsteigerung von Waffensystemen; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Telekommunikation
Senden, Übermitteln und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Senden, Übermitteln und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Transport und Reisen
Lufttransport-Dienstleistungen; Frachttransport-Dienstleistungen; Vermieten von Flugkörpern; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Materialbearbeitung
Recycling von Abfall; Vernichtung von Abfall, insbesondere Entsorgung von Munition, Kühlschränken und Elektroschrott; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung und Bearbeitung von Polymeren; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterricht und Ausbildung, insbesondere Schulungen für den Umgang mit Waffen und Waffensystemen; Unterricht am Flug- und Fahrsimulator; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Daten-verarbeitung, namentlich bezüglich Lenkung, Steuerung, Prüfung und Bedienung von Waffen und Waffen-systemen; Vermietung von Apparaten und Instrumenten für Test- und Abnahmebeschüsse von Munition und Waffensystemen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Umweltschutzforschung; Forschung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus sowie auf dem Gebiet der Aerodynamik; chemische Forschung und Analyse; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen eines Inge-nieurs, nämlich Konzipierung und Planung von themenorientierten Industrieparks; Durchführung von Tests für die Entwicklung, Produktion und Erprobung von Flugzeugen; Durchführung von Tests für die Entwicklung, Produktion und Erprobung von Maschinen und Geräten für die Raumfahrt, insbesondere die Durchführung von Umwelttests, elektromagnetischen Strahlentests sowie Erstellen von Fehler- und Schadensanalysen; Entwicklung von Software zwecks Konzeption von Ausbildungssystemen; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.