Bildmarke

Schweizer Marke · 750947 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
750947
Gesuchsnummer
15223/2019
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
19.11.2019
Eingetragen
20.08.2020
Veröffentlicht
20.08.2020
Geschützt bis
19.11.2029
Farbanspruch
Rot, grau, weiss.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.13.01, 26.07.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Behälter [Tanks] aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall mit elektromagnetischer Verträglichkeit und zum Schutz gegen nukleare elektromagnetische Impulse; Metallwaren; Panzerungen; nicht-elektronische Kabel; Kartuschen aus Metall oder Aluminium für die industrielle Befestigungstechnik; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Roboter; Motoren für Flugzeuge; Elektro- und Stromgeneratoren; Windkraftgeneratoren und deren Bestandteile und Zubehör; Windkraftanlagen; Werkzeugmaschinen für die feinmechanische Bearbeitung, namentlich Präzisionsanlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Elektronik, Software und Messgeräte

Computer und Datenverarbeitungsanlagen; Computerprogramme; elektronische und optische Datenspeicher- und Datenwiedergabegeräte; Zeitgebergeräte und -schaltungen; Satellitennavigationssysteme; Satelliten und deren Bestandteile und Zubehör, insbesondere deren Elektronik, Satelliteninstrumente und Equipment zur Satellitenkommunikation; Satelliten für wissenschaftliche und/oder kommerzielle Zwecke; Nutzlastverkleidungen und Strukturelemente für Satelliten; elektronische Geräte und Anlagen zum Verbinden von Waffen mit an Ort angebrachten Steueranlagen von Luft-, Land- und Wasserfahrzeugen; Computersoftware und Apparate für die Lenkung, Steuerung, Prüfung und die Bedienung von Waffen und Waffensystemen; Waffen-Simulatoren; Minen-Simulatoren; Schulungsgeräte und -apparate für die Bediener von Waffensystemen, einschliesslich Bildprojektionsanlagen; Flugsimulatoren und Flugschulungs-Simulatoren, insbesondere Simulationsplattformen und Simulatoren für die Übung und den Kampf im überbauten Gelände; Geräte für die Darstellung von virtueller Realität; Geräte und Ausrüstungen für die Schulung der Bedienung von Maschinen; Teleskope; Antennen; Halbleiter; Radargeräte und -systeme; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Zielüberwachungsapparate, Überwachungsapparate [elektrische]; Zielerkennungs- und Zielverfolgungsapparate und Zielvermessungsinstrumente; Fernmeldeapparate für militärische Zwecke; Apparate und Instrumente für wissenschaftliche Forschungsarbeiten in Laboratorien; Präzisionsmessgeräte; Schleifringe zur Leistungs- oder Signalübertragung; Strahlungsmonitore; Software für Flugdatenüberwachung; flugtechnische Steuerungs-Geräte und -Apparate für den Landeanflug von (unbemannten) Fluggeräten, namentlich Landesysteme; Software für den Landeanflug von (unbemannten) Fluggeräten, namentlich Landesysteme; elektronische Kabelsysteme; Testvorrichtungen für militärische Selbstschutzsysteme; Computersysteme für die elektronische und pyrotechnische Verteidigung von Flugzeugen und Helikoptern; Computersysteme zur Unterstützung militärischer Führungsprozesse; Navigationssicherheitssysteme für Fahrzeuge und Flugzeuge; Bremssicherheitssysteme für Fahrzeuge und Flugzeuge; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; gepanzerte Fahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und deren Bestandteile und Zubehör; Raumfahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; Flugzeuge und deren Bestandteile und Zubehör, insbesondere Flügelenden; unbemannte Einsatzfahrzeuge für Landstreitkräfte und deren Bestandteile und Zubehör; Nutzlastverkleidungen, Strukturelemente und Bestandteile und Zubehör für Raumfahrzeuge; motorisierte und nichtmotorisierte Militärfahrzeuge, ausgerüstet für den Transport, das Abschiessen und die Bedienung von Waffen und/oder ausgerüstet mit Geräten für die Steuerung und Lenkung von Waffen, einschliesslich Radar-Geräten, Zielüberwachungs-Apparaten, Zielerkennungsapparaten, Zielverfolgungsapparaten und Militär-Fernmeldeapparaten; Drohnen und deren Bestandteile und Zubehör; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge und Flugzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Nutzlastverkleidungen und Strukturelemente für Flugzeuge; Anzündsätze für Airbag-Systeme; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Waffen und Feuerwerk

Panzer und deren Bestandteile und Zubehör; Schusswaffen, Waffen und Waffen-Anlagen und deren Bestandteile und Zubehör; Munition, namentlich Kleinkalibermunition, Munitionsbestandteile, Raketengeschosse und Geschosse; pyrotechnische Gasantriebe und deren Bestandteile und Zubehör; Sprengkapseln und deren Bestandteile und Zubehör; Initial­ Zündladungen und deren Bestandteile und Zubehör; Zünder und deren Bestandteile und Zubehör; Behälter zum Lagern und zum Abschiessen von Waffen und deren Bestandteile und Zubehör; Apparate und Instrumente zum Abfeuern oder Abschiessen von Waffen und deren Bestandteile und Zubehör; Patronen und deren Bestandteile und Zubehör; Handgranaten und deren Bestandteile und Zubehör; Tarn- und Täuschungsmunition und deren Bestandteile und Zubehör; Waffen-Ladegeräte und deren Bestandteile und Zubehör; Panzer-Verkleidungen und Schutzverkleidungen für gepanzerte Fahrzeuge und deren Bestandteile und Zubehör; Abwehrsysteme für die Verteidigung von Flugzeugen und Helikoptern und deren Bestandteile und Zubehör; Treibkartuschen und deren Bestandteile und Zubehör; Nutzlastverkleidungen, Strukturelemente, Separationssysteme und Bestandteile und Zubehör für Trägerraketen; Waffen für den Schiess- und Jagdsport [Sportartikel] und deren Bestandteile und Zubehör; Munition für Sport- und Jagdwaffen und deren Bestandteile und Zubehör; pyrotechnische Anzündsätze und Anzündmischungen für automatische Sicherheitssysteme und deren Bestandteile und Zubehör; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Werbung und Unternehmensdienste

Geschäftsführung von themenorientierten Industrieparks; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Immobilienwesen; Immobilienverwaltung; Vermittlung und Verwaltung von Gewerbeimmobilien; Gebäudeverwaltung von themenorientierten Industrieparks; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Bau und Reparatur

Montage, Wartung und Reparatur von Computern (Hardware); Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Aufpolierungs-, Renovations- oder Reparatur-Dienstleistungen für die Raumfahrts- oder Verteidigungsindustrie; Unterhalt, Wartung, Aufpolierung, Renovation oder Reparatur von Flugzeugen, Hubschraubern, Luftfahrzeugen, Drohnen, Raumfahrzeugen, Landfahrzeugen, Waffen, Waffensystemen, Fernmelde- oder Datenverarbeitungs- und Datenübermittlungsapparaten, optischen und mechanischen Apparaten und Instrumenten und von Flugzeugteilen und Flugzeugzubehörteilen; Unterhalt von Waffensystemen und Ausrüstungs-Unterhalt; Reparatur-, Wartungs- und Umbauarbeiten für Flugzeuge; Erstellung (Bau und Installation ) von themenorientierten Industrieparks; Reparatur- und Wartungsarbeiten an Maschinen und Geräten für die Raumfahrt; Reparatur- und Wartungsarbeiten an Waffensystemen; Installationsarbeiten zur Modernisierung oder Kampfwertsteigerung von Waffensystemen; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Telekommunikation

Senden, Übermitteln und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Senden, Übermitteln und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Transport und Reisen

Lufttransport-Dienstleistungen; Frachttransport-Dienstleistungen; Vermieten von Flugkörpern; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Materialbearbeitung

Recycling von Abfall; Vernichtung von Abfall, insbesondere Entsorgung von Munition, Kühlschränken und Elektroschrott; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung und Bearbeitung von Polymeren; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterricht und Ausbildung, insbesondere Schulungen für den Umgang mit Waffen und Waffensystemen; Unterricht am Flug- und Fahrsimulator; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Wissenschaft, Technik und IT

Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Daten-verarbeitung, namentlich bezüglich Lenkung, Steuerung, Prüfung und Bedienung von Waffen und Waffen-systemen; Vermietung von Apparaten und Instrumenten für Test- und Abnahmebeschüsse von Munition und Waffensystemen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Umweltschutzforschung; Forschung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus sowie auf dem Gebiet der Aerodynamik; chemische Forschung und Analyse; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen eines Inge-nieurs, nämlich Konzipierung und Planung von themenorientierten Industrieparks; Durchführung von Tests für die Entwicklung, Produktion und Erprobung von Flugzeugen; Durchführung von Tests für die Entwicklung, Produktion und Erprobung von Maschinen und Geräten für die Raumfahrt, insbesondere die Durchführung von Umwelttests, elektromagnetischen Strahlentests sowie Erstellen von Fehler- und Schadensanalysen; Entwicklung von Software zwecks Konzeption von Ausbildungssystemen; alle vorgenannten Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.