The LAW MAKER
Schweizer Marke · 751102 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 751102
- Gesuchsnummer
- 01575/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- The LAW MAKER ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.02.2020
- Eingetragen
- 25.08.2020
- Veröffentlicht
- 25.08.2020
- Geschützt bis
- 06.02.2030
- Farbanspruch
- Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund, noch in Rot auf weissem Grund, noch in Weiss auf schwarzem Grund noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder mit dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farben wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.17.05, 24.17.07, 26.01.01, 26.01.06, 26.01.11, 26.01.24, 26.07.03, 27.05.01, 27.05.09, 27.05.10
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer und Computerperipheriegeräte; interaktive Multimedia-Spielsoftware; über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; aufgezeichnete Computerspielsoftware; herunterladbare Computerspiele; Computersoftware für Spielhallengeräte und -spiele; gespeicherte Programme für Computerspiele; Software für elektronische Spiele; Software für Virtual Reality-Spiele
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer und Computerperipheriegeräte; interaktive Multimedia-Spielsoftware; über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; aufgezeichnete Computerspielsoftware; herunterladbare Computerspiele; Computersoftware für Spielhallengeräte und -spiele; gespeicherte Programme für Computerspiele; Software für elektronische Spiele; Software für Virtual Reality-Spiele.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; juristische Fachzeitschriften
Eingereichter Text
Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; juristische Fachzeitschriften.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Brettspiele; Kartenspiele; Sammelkarten für Spiele; tragbare Spiele und Spielwaren mit integrierten Telekommunikationsfunktionen; Würfelspiele
Eingereichter Text
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Brettspiele; Kartenspiele; Sammelkarten für Spiele; tragbare Spiele und Spielwaren mit integrierten Telekommunikationsfunktionen; Würfelspiele.
Telekommunikation
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Online-Zugangs zu Daten; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs zu einem globalen Computernetzwerk und Onlineseiten mit Informationen über ein breites Spektrum von Themen; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu online abrufbaren Video- und Audioinhalten; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms und elektronischen Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen den Usern; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Onlineforen zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen den Usern; Informations- und Datenübermittlung online und über das Internet; Online-Senden von Nachrichten; Übertragung von Informationen über ein breites Spektrum von Themen, auch online und über ein globales Computernetzwerk; Verschaffen des Zugriffs zu Online-Multimedia-Inhalten; Zurverfügungstellen von Online-Foren zur Übermittlung von Nachrichten unter Usern
Eingereichter Text
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Online-Zugangs zu Daten; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs zu einem globalen Computernetzwerk und Onlineseiten mit Informationen über ein breites Spektrum von Themen; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu online abrufbaren Video- und Audioinhalten; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms und elektronischen Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen den Usern; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Onlineforen zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen den Usern; Informations- und Datenübermittlung online und über das Internet; Online-Senden von Nachrichten; Übertragung von Informationen über ein breites Spektrum von Themen, auch online und über ein globales Computernetzwerk; Verschaffen des Zugriffs zu Online-Multimedia-Inhalten; Zurverfügungstellen von Online-Foren zur Übermittlung von Nachrichten unter Usern.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von Informationen bezüglich Unterhaltung und Bildung, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet zur Verfügung gestellt; Bereitstellung von Informationen bezüglich Unterhaltung und Bildung, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet zur Verfügung gestellt; Bereitstellung von interaktiven Informationen, online aus Computerdatenbanken oder im Internet bereitgestellt, über Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen; Bereitstellung von interaktiven Informationen über sportliche und kulturelle Aktivitäten sowie über Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung, online aus Computerdatenbanken oder im Internet bereitgestellt; Bereitstellung von Online-Informationen im Bereich von Unterhaltung mit Computerspielen; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Unterhaltung und/oder Bildung; digitale Online-Verlagsdienstleistungen; Durchführung von Online-Spielen; elektronische Online-Veröffentlichung von Informationen zu einem breiten Themenspektrum; Herausgabe von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung oder Ausbildung, online oder über das Fernsehen, Breitband- oder kabellose Kommunikationsmittel zur Verfügung gestellt; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online-Bereitstellung von elektronischen Publikationen; online über eine Computerdatenbank oder ein globales Kommunikationsnetzwerk zur Verfügung gestellte Informationsdienstleistungen in Bezug auf Computerspielunterhaltung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Onlinepublikation von elektronischen Büchern; Online-Publikation von elektronischen Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen; Online-Spieldienste aus einem Computernetzwerk zur Unterhaltung und zu Weiterbildungszwecken; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern, Mitteilungsblättern (Newsletter) und Journalen; Organisation und Durchführung von Glücks-, Gesellschafts- und Geschicklichkeitsspielen (auch online); Spieledienstleistungen, online über ein Computernetz oder Mobiltelefonnetz zur Verfügung gestellt; über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Online-Spielen über globale Computernetzwerke (Internet); Unterhaltungsdienstleistungen online erbracht in der Form von Plauderräumen (chatrooms) und via Internet einsehbare Tagebücher und Journale (blogs); Veranstaltung und Durchführung von Online-Fernkursen; Veröffentlichung von Multimedia-Materialien online; Zurverfügungstellen von elektronischen (nicht herunterladbaren) Online-Publikationen; Zurverfügungstellen von Ausbildung via ein globales Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Zurverfügungstellen von Online-Informationen zu Ausbildung, Schulung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Zurverfügungstellen von Online-Tutorien; Zurverfügungstellen von Online-Unterhaltung als Spielshows
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von Informationen bezüglich Unterhaltung und Bildung, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet zur Verfügung gestellt; Bereitstellung von Informationen bezüglich Unterhaltung und Bildung, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet zur Verfügung gestellt; Bereitstellung von interaktiven Informationen, online aus Computerdatenbanken oder im Internet bereitgestellt, über Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen; Bereitstellung von interaktiven Informationen über sportliche und kulturelle Aktivitäten sowie über Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung, online aus Computerdatenbanken oder im Internet bereitgestellt; Bereitstellung von Online-Informationen im Bereich von Unterhaltung mit Computerspielen; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Unterhaltung und/oder Bildung; digitale Online-Verlagsdienstleistungen; Durchführung von Online-Spielen; elektronische online-Veröffentlichung von Informationen zu einem breiten Themenspektrum; Herausgabe von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung oder Ausbildung, online oder über das Fernsehen, Breitband- oder kabellose Kommunikationsmittel zur Verfügung gestellt; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); online Bereitstellung von elektronischen Publikationen; online über eine Computerdatenbank oder ein globales Kommunikationsnetzwerk zur Verfügung gestellte Informationsdienstleistungen in Bezug auf Computerspielunterhaltung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Onlinepublikation von elektronischen Büchern; Online-Publikation von elektronischen Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen; Online-Spieldienste aus einem Computernetzwerk zur Unterhaltung und zu Weiterbildungszwecken; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern, Mitteilungsblättern (Newsletter) und Journalen; Organisation und Durchführung von Glücks-, Gesellschafts- und Geschicklichkeitsspielen (auch online); Spieledienstleistungen, online über ein Computernetz oder Mobiltelefonnetz zur Verfügung gestellt; über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von online-Spielen via globale Computernetzwerke (Internet); Unterhaltungsdienstleistungen online erbracht in der Form von Plauderräumen (chatrooms) und via Internet einsehbare Tagebücher und Journale (blogs); Veranstaltung und Durchführung von Online-Fernkursen; Veröffentlichung von Multimedia-Materialien online; zur Verfügung stellen von elektronischen (nicht herunterladbaren) Online-Publikationen; Zurverfügungstellen von Ausbildung via ein globales Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Zurverfügungstellen von Online-Informationen zu Ausbildung, Schulung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Zurverfügungstellen von Online-Tutorien; Zurverfügungstellen von Online-Unterhaltung als Spielshows.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.