VS" VISUAL STATEMENTS
Schweizer Marke · 751186 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 751186
- Gesuchsnummer
- 01903/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- VS" VISUAL STATEMENTS ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.02.2020
- Eingetragen
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Geschützt bis
- 12.02.2030
- Wiener Klassifikation
- 24.17.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; alle vorgenannten Waren nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Computer-Programme (gespeichert, herunterladbar); Spiele- Programme für Computer; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschliesslich des Internets und auf mobilen Endgeräten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD- ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, USB-Sticks, Magnetfestspeicher, Video- Kassetten, Compact-Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar); Filme (in digitaler Form und herunterladbar); Videofilme (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); Angepasste Telefonabdeckungen; dekorative Magnete; dekorative Magnete für Kühlschränke; Etuis für Handys; Handys; Hüllen für Smartphones; Laptoptaschen; Magnete; Mauspads [Mausmatten]; Smartphones; Taschen für Mobiltelefone.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Gold-, Platin- und Silberschmuck.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen; Gepäckstücke; Mehrzwecktragetaschen; Reiserucksäcke mit Rollen; Unterarmtaschen; Schultertaschen; Handtaschen; Kreditkartenetuis; Schlüsseletuis; Toilettennecessaires ohne Inhalt; Kosmetikkoffer ohne Inhalt; Rasierkits ohne Inhalt; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Aktentaschen; Dokumentenmappen; Badetaschen; Brieftaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Jagdtaschen; Kartentaschen (Brieftaschen); Kindertragetaschen; Reisetaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Rucksäcke; Taschen mit Rollen; Verpackungsbeutel, -hüllen und -Taschen aus Leder; alle vorgenannten Waren nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke.
Möbel
Ablageplatten; Aktenschränke; Anrichten [Möbel]; Anschlagtafeln; Apothekenschränke; Arzneimittelschränkchen; aufblasbare Möbel; Badezimmermöbel, insbesondere Regale, Schränke und Unterschränke; Bambusvorhänge; Bänke [Möbel]; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten [Möbel]; tragbare Betten für Haustiere; Bettgestelle aus Holz; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bilderrahmen; Ständer für Blumentöpfe; Blumentische [Möbel]; Bottiche, nicht aus Metall; Bücherborde; Bücherregale; Buffets [Möbel]; Büffetwagen [Möbel]; Büromöbel; Container, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Einlegeböden für Aktenschränke; freistehende Raumteiler [Möbel]; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Garderobenständer; Gardinenhaken; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe; Gardinenrollen; Gardinenstangen; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Geflochtene Holzblenden [Möbel]; Geschirrschränke; grosse Körbe; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannnen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Handtuchständer [Möbel]; Hocker; Hütten für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Innenlamellenjalousien; Isomatten; Kaminschirme [Möbel]; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Karren für Computer [Möbel]; Karteischränke; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kissen für Haustiere; Kleiderbügel; Kleiderhaken [Einrichtungsartikel] nicht aus Metall; Kleiderpuppen; Kleiderständer [Möbel]; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Kommoden; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Körbe, nicht aus Metall; Kratzbäume für Katzen; Lattenroste; Laufställe für Kleinkinder; Liegen für Haustiere; Liegestühle; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Massagetische; Matratzen; Matten für Babylaufgitter; Möbel; Möbel aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbeltüren; Papierjalousien; Paravents [Möbel]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Polstersessel; Raffrosetten für Gardinen; Regale; Regaleinheiten; Schirmständer; Schlüsselbretter; Schlüsselringe, nicht aus Metall; Schmuckständer; Schränke; Schreibtische, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Schubladen; Schuhschränke; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Servierwagen [Möbel]; Sitze aus Metall; Sitzmöbel, insbesondere Sitzboxen, Sitztruhen und Truhenbänke; Sofas; Sofas [Diwane]; Speiseschränke, nicht aus Metall; Spiegel; Spielzeugkisten, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Strohborten; Strohgeflechte; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Stühle, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Tabletts, nicht aus Metall; Tische, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Tische aus Metall, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Tischplatten, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; Tritthocker, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Türregale aus Metall; TV-Möbel, insbesondere Highboards, Lowboards und Sideboards; Vitrinen [Möbel]; Vorhangringe; Vorhangrollen aus Kunststoff; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Computermöbel, nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke; wandmontierte Baby-Wickeltische; Waschtische [Möbel]; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Zeitungsständer; Kunstgegenstände sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips, Kunststoff, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter; alle vorgenannten Waren nicht für erzieherische, schulische oder unterrichtende Zwecke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gartenhandschuhe; Giesskannen; Brauseköpfe für Giesskannen; Gartenrasensprenger; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Hosen; Jacken; Pullover; Unterwäsche; Polohemden; Mützen; Hüte; Gürtel
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Hosen; Jacken; Pullover; Unterwäsche; Polohemden; Mützen; Hüte; Gürtel.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen, Broschen (Bekleidungszubehör); Schnallen (Bekleidungszubehör); Straussenfedern (Bekleidungszubehör); Vogelfedern (Bekleidungszubehör).
Teppiche und Bodenbeläge
Fussbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Teppiche, Vorleger und Matten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.