Bildmarke

Schweizer Marke · 751780 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
751780
Gesuchsnummer
15192/2019
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
18.11.2019
Eingetragen
08.09.2020
Veröffentlicht
08.09.2020
Geschützt bis
18.11.2029
Farbanspruch
Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Rot auf weissem Grund, noch Weiss auf rotem Grund noch in Weiss auf schwarzem Grund noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Roten Kreuz bzw. dem Schweizerkreuz führenden Farben wiedergegeben.
Wiener Klassifikation
05.01.01, 05.01.05, 05.01.10, 05.01.16, 24.13.01, 24.13.22, 24.13.26, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere.

Textilien

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff

Eingereichter Text

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.09.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.