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Schweizer Marke · 753541 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
753541
Gesuchsnummer
04493/2020
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.03.2020
Eingetragen
16.10.2020
Veröffentlicht
16.10.2020
Geschützt bis
31.03.2030
Priorität
15.11.2019 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Steuerungssoftware für elektrisch betriebene Rollstühle; persönliche Assistenzroboter und Pflege-Roboter; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge und Roboter; Joysticksteuerungseinheiten für Rollstühle und persönliche Assistenzroboter; Akku-Ladegeräte.

Medizinische Geräte

Roboter zur Unterstützung pflegebedürftiger und älterer Personen als medizinische oder therapeutische Geräte.

Fahrzeuge

Elektrisch betriebene Rollstühle und persönliche Assistenzroboter-Fahrzeuge; Armstützen für Rollstühle und persönliche Assistenzroboter-Fahrzeuge; Reifen für Rollstühle und persönliche Assistenzroboter-Fahrzeuge; Kissen und Sitzpolster für Rollstühle und persönliche Assistenzroboter-Fahrzeuge; Rollstuhlseitentaschen sowie Regenabdeckungen für Rollstühle und persönliche Assistenzroboter-Fahrzeuge; Elektromotoren für Rollstühle und persönliche Assistenzroboter-Fahrzeuge; Haltegurte für Rollstühle und persönlicheAssistenzroboter-Fahrzeuge; Selbst-balancierende-Rollstühle.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2024

    Berichtigt

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  2. 16.10.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Lukas Rigler

4391 Waldhausen, AT

Vertreterin

Gachnang AG (Patentanwälte)

Gachnang AG Patentanwälte

Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.