TOBLERONE
Schweizer Marke · 753614 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 753614
- Gesuchsnummer
- 15890/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- TOBLERONE ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.12.2019
- Eingetragen
- 19.10.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2020
- Geschützt bis
- 02.12.2029
- Farbanspruch
- Gelbbräunlich (chamois), rot, gold, blau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Automaten für die Ausgabe von heissen und kalten Lebensmitteln und Getränken sowie dazugehörige Nachfüllkomponenten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Ladegeräte für Akkumulatoren, einschliesslich für elektronische Zigaretten; USB-Ladegeräte, einschliesslich für elektronische Zigaretten; Ladegeräte zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, einschliesslich solche für elektronische Zigaretten; elektrische Adapter; Telefonadapter; audiovisuelle, optische, kinematographische und fotografische Geräte; Smartphones, Tablets, Smartwatches, Datenkommunikationsapparate zur Übertragung von Daten und Informationen, Smart-Armreif, Smart-Halsketten, Smart-Ringe (Datenverarbeitungsgeräte), Smart E-Book-Reader, Smart-Armbänder; Kommunikationsausrüstung; Replikationsgeräte; Vorrichtungen zur Datenverarbeitung (elektrisch und mechanisch) und Zubehör dafür; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Tönen, Bildern oder Daten; Rechenmaschinen; Computerperipheriegeräte; Mauspads (Mausmatten); Schutzhüllen und -gehäuse für Mobiltelefone, Tablet-Computer und andere elektronische- und Computerhardware; Kopfhörer; Gehäuse für Kopfhörer; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Anzeige- und Steuerungsvorrichtungen zum Messen, Wiegen, Erfassen und Überwachen; Apparate zum Messen und Wiegen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; optische Geräte Verstärkungsgeräte und Korrektoren; 3D-Brillen; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Sportbrillen; Lasers; Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; elektrisch gesteuerte wissenschaftliche- und Laborgeräte für Behandlungen; wissenschaftliche- und Laborgeräte für die Forschung; Unterrichtsapparate und Unterrichtssimulatoren; bespielte elektronische, optische und magnetische Datenträger; Videospiele; Spiele auf Compact-Disks (ROM, Festspeicher) und Computerspiele.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Mode-Körperschmuck; Edelsteine und Edelsteinimitationen; Schlüsselringe, Schlüsselketten und -Anhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente; Zeitmesser; Abzeichen aus Edelmetall; Pin-Abzeichen; Krawattennadeln; Pins (Schmuckwaren, Juwelierwaren); aus Edelmetallen, Halbedelmetallen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Edelmetallimitationen oder Edelsteinimitationen hergestellte Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Manschettenknöpfe.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe; Druckereierzeugnisse; Malerleinwände; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenbedarfsartikel und Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckstöcke; Verpackungsbeutel und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Papierblätter (Papeteriewaren); Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe und Architekturmodelle; Malkästen zur Verwendung in Schulen; Büroartikel für Schulen; Schreib- und Stempelausrüstung; Heftklammern (für Bürozwecke); Reissnägel (Heftzwecken); Bleistiftspitzer; flüssige Korrekturmittel (Büroartikel); Papierschneidemesser; Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Minenschreibgeräte, Radiergummis; Briefumschläge; Ordner für den Bürogebrauch; Fotoalben und Sammelalben; Alben, Bücher, Zeitschriften; Almanache, Broschüren, Schreibhefte, Kataloge; Kalender; Lithografien (Steindrucke), Gravierungen; Gemälde (Bilder) gerahmt oder ungerahmt; Plakate; Aufkleber; Briefmarken; Klebstreifenspender (Schreibwaren); Gehäuse, Abdeckungen und Vorrichtungen zum Halten oder Sichern von Papier; Reisepasshüllen; Banknotenhalter; Scheckhefthüllen; Notizklemmen (Papeteriewaren); Einweg-Papierartikel; Papiermesser; Pergamentpapier; Glückwunschkarten; Postkarten; Schnittmuster; Papiererzeugnisse für Haushalts- und Hygienezwecke, insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Tischservietten, Handtücher, Kosmetiktücher, Servietten für Babys; Fotoständer; Tassen und Tabletts aus Papier.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Babytragebeutel; Schachteln und Hüllen aus Leder oder aus Lederpappe; Aktentaschen, Dokumentenmappen und kleine Koffer; Taschen, Sporttaschen, Handtaschen, Schultaschen, Kosmetiktaschen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); kleine Lederartikel; Geldbörsen, Brieftaschen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Visitenkartenetuis; Bauch- und Hüfttaschen; Einkaufsnetze; Tierhäute; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Kulturbeutel zur Mitnahme von Toilettenartikeln; Kosmetiktaschen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Proviantdosen; Dosen aus Metall; Picknickkörbe; Kochgeschirr; Backgeschirr; Tafelgeschirr; Korkenzieher; Kühltaschen; nicht elektrische und tragbare Kühltaschen oder -boxen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Statuen, Figuren, Plaketten und Kunstwerke aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gartenhandschuhe; Putzzeug; Haushaltsgeräte für die Reinigung; Bürsten und Bürstenmachermaterial; Wäscheklammern; Luftbeduftungsvorrichtungen; Abfalleimer; Kosmetik- und Toilettenutensilien; elektrische und nichtelektrische Kämme; Tierpflegehandschuhe, Streukästen für Haustiere, Tierborsten (Bürsten- und Pinselwaren), Tierkämme, Trinktröge für Tiere, Futtertröge; Reinigungs- und Poliertücher für Schuhe (Halbschuhe), Schuhbürsten und Fusselbürsten für Bekleidungsstücke; Papierkörbe (nicht aus Edelmetall).
Textilien
Webstoffe und deren Ersatz; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilbezüge für Möbel; Haushaltswäsche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettwäsche aus Papier; Filtermaterial (Textilstoffe); Schlafsäcke; Moskitonetze.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für den Sport; Socken, Strümpfe und Strumpfhosen; Leibwäsche; Wirkwaren (Bekleidung); Gürtel; Handschuhe; Krawatten; Bademode für Herren und Damen; Absätze für Schuhe und Ferseneinlagen; Bekleidungsstücke aus Papier; Papier Hüte; Nikabs; Schürzen [Bekleidung]; Skischuhe; Ohrenschützer (Bekleidung); Bademäntel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 19.10.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.