TOBLERONE

Schweizer Marke · 753614 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke TOBLERONE wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
753614
Gesuchsnummer
15890/2019
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
TOBLERONE ((fig.))
Hinterlegt
02.12.2019
Eingetragen
19.10.2020
Veröffentlicht
19.10.2020
Geschützt bis
02.12.2029
Farbanspruch
Gelbbräunlich (chamois), rot, gold, blau.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.03
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Automaten für die Ausgabe von heissen und kalten Lebensmitteln und Getränken sowie dazugehörige Nachfüllkomponenten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Ladegeräte für Akkumulatoren, einschliesslich für elektronische Zigaretten; USB-Ladegeräte, einschliesslich für elektronische Zigaretten; Ladegeräte zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, einschliesslich solche für elektronische Zigaretten; elektrische Adapter; Telefonadapter; audiovisuelle, optische, kinematographische und fotografische Geräte; Smartphones, Tablets, Smartwatches, Datenkommunikationsapparate zur Übertragung von Daten und Informationen, Smart-Armreif, Smart-Halsketten, Smart-Ringe (Datenverarbeitungsgeräte), Smart E-Book-Reader, Smart-Armbänder; Kommunikationsausrüstung; Replikationsgeräte; Vorrichtungen zur Datenverarbeitung (elektrisch und mechanisch) und Zubehör dafür; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Tönen, Bildern oder Daten; Rechenmaschinen; Computerperipheriegeräte; Mauspads (Mausmatten); Schutzhüllen und -gehäuse für Mobiltelefone, Tablet-Computer und andere elektronische- und Computerhardware; Kopfhörer; Gehäuse für Kopfhörer; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Anzeige- und Steuerungsvorrichtungen zum Messen, Wiegen, Erfassen und Überwachen; Apparate zum Messen und Wiegen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; optische Geräte Verstärkungsgeräte und Korrektoren; 3D-Brillen; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Sportbrillen; Lasers; Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; elektrisch gesteuerte wissenschaftliche- und Laborgeräte für Behandlungen; wissenschaftliche- und Laborgeräte für die Forschung; Unterrichtsapparate und Unterrichtssimulatoren; bespielte elektronische, optische und magnetische Datenträger; Videospiele; Spiele auf Compact-Disks (ROM, Festspeicher) und Computerspiele.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Mode-Körperschmuck; Edelsteine und Edelsteinimitationen; Schlüsselringe, Schlüsselketten und -Anhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente; Zeitmesser; Abzeichen aus Edelmetall; Pin-Abzeichen; Krawattennadeln; Pins (Schmuckwaren, Juwelierwaren); aus Edelmetallen, Halbedelmetallen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Edelmetallimitationen oder Edelsteinimitationen hergestellte Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Manschettenknöpfe.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe; Druckereierzeugnisse; Malerleinwände; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenbedarfsartikel und Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckstöcke; Verpackungsbeutel und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Papierblätter (Papeteriewaren); Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe und Architekturmodelle; Malkästen zur Verwendung in Schulen; Büroartikel für Schulen; Schreib- und Stempelausrüstung; Heftklammern (für Bürozwecke); Reissnägel (Heftzwecken); Bleistiftspitzer; flüssige Korrekturmittel (Büroartikel); Papierschneidemesser; Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Minenschreibgeräte, Radiergummis; Briefumschläge; Ordner für den Bürogebrauch; Fotoalben und Sammelalben; Alben, Bücher, Zeitschriften; Almanache, Broschüren, Schreibhefte, Kataloge; Kalender; Lithografien (Steindrucke), Gravierungen; Gemälde (Bilder) gerahmt oder ungerahmt; Plakate; Aufkleber; Briefmarken; Klebstreifenspender (Schreibwaren); Gehäuse, Abdeckungen und Vorrichtungen zum Halten oder Sichern von Papier; Reisepasshüllen; Banknotenhalter; Scheckhefthüllen; Notizklemmen (Papeteriewaren); Einweg-Papierartikel; Papiermesser; Pergamentpapier; Glückwunschkarten; Postkarten; Schnittmuster; Papiererzeugnisse für Haushalts- und Hygienezwecke, insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Tischservietten, Handtücher, Kosmetiktücher, Servietten für Babys; Fotoständer; Tassen und Tabletts aus Papier.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Babytragebeutel; Schachteln und Hüllen aus Leder oder aus Lederpappe; Aktentaschen, Dokumentenmappen und kleine Koffer; Taschen, Sporttaschen, Handtaschen, Schultaschen, Kosmetiktaschen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); kleine Lederartikel; Geldbörsen, Brieftaschen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Visitenkartenetuis; Bauch- und Hüfttaschen; Einkaufsnetze; Tierhäute; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Kulturbeutel zur Mitnahme von Toilettenartikeln; Kosmetiktaschen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Proviantdosen; Dosen aus Metall; Picknickkörbe; Kochgeschirr; Backgeschirr; Tafelgeschirr; Korkenzieher; Kühltaschen; nicht elektrische und tragbare Kühltaschen oder -boxen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Statuen, Figuren, Plaketten und Kunstwerke aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gartenhandschuhe; Putzzeug; Haushaltsgeräte für die Reinigung; Bürsten und Bürstenmachermaterial; Wäscheklammern; Luftbeduftungsvorrichtungen; Abfalleimer; Kosmetik- und Toilettenutensilien; elektrische und nichtelektrische Kämme; Tierpflegehandschuhe, Streukästen für Haustiere, Tierborsten (Bürsten- und Pinselwaren), Tierkämme, Trinktröge für Tiere, Futtertröge; Reinigungs- und Poliertücher für Schuhe (Halbschuhe), Schuhbürsten und Fusselbürsten für Bekleidungsstücke; Papierkörbe (nicht aus Edelmetall).

Textilien

Webstoffe und deren Ersatz; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilbezüge für Möbel; Haushaltswäsche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettwäsche aus Papier; Filtermaterial (Textilstoffe); Schlafsäcke; Moskitonetze.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für den Sport; Socken, Strümpfe und Strumpfhosen; Leibwäsche; Wirkwaren (Bekleidung); Gürtel; Handschuhe; Krawatten; Bademode für Herren und Damen; Absätze für Schuhe und Ferseneinlagen; Bekleidungsstücke aus Papier; Papier Hüte; Nikabs; Schürzen [Bekleidung]; Skischuhe; Ohrenschützer (Bekleidung); Bademäntel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Weinmann Zimmerli, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  2. 19.10.2020

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2020

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.