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Schweizer Marke · 754510 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 754510
- Gesuchsnummer
- 03287/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- FBK + > ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.03.2020
- Eingetragen
- 04.11.2020
- Veröffentlicht
- 04.11.2020
- Geschützt bis
- 06.03.2030
- Farbanspruch
- Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Rot auf weissem Grund, noch in Weiss auf rotem Grund, noch in Weiss auf schwarzem Grund, noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Roten Kreuz oder dem Schweizerkreuz führenden Farben wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.17.05, 24.17.07, 26.03.23
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und - fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- SwissLegal (Bern) AG, Bubenbergplatz 5, Postfach 2979, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 13.11.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Swisslegal Frick Anwälte, Harisa Reiz, Bubenbergplatz 5, 3001 Bern → SwissLegal (Bern) AG, Bubenbergplatz 5, Postfach 2979, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020
- 04.11.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.