Bildmarke
Schweizer Marke · 754555 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 754555
- Gesuchsnummer
- 16763/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.12.2019
- Eingetragen
- 05.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.11.2020
- Geschützt bis
- 18.12.2029
- Priorität
- 18.06.2019 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.02.01, 03.02.03, 03.02.24, 03.02.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Aftershavelotionen; Antitranspirante; Aromatherapieöle; Babyöl; mit kosmetischen Produkten getränkte Tücher für Babys; Badegele; Badepulver; Rouge; Körpercremes, -lotionen und -puder; Atemauffrischer; Schaumbad; Kölnischwasser; Deodorants; Puder; ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Eyeliner; Lidschatten; Augenbrauenstifte; Gesichtspuder; Gesichtscremes; Gesichtslotionen; Gesichtsmasken; Peelingmasken für das Gesicht; Duft freisetzende Dochte (Duftstoffe) zur Raumluftverbesserung; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Haargele; Haar-Conditioner; Haarshampoos; Haarschaum; Haarcremes; Haarspray; Handcreme; Handlotionen; Handseifen; Lippenbalsam; Lippenstifte; Lippenstiftetuis; Lipgloss; Flüssigseifen; Make-up; Wimperntusche; Mundwasser; Nagelpflegepräparate; Nagelglanz [Nagellack]; Nagelhärter; Nagellack; Parfüms; Potpourri (Duftstoffe); Raumduftspray; Rasiercremes; Hautseife; Talkumpuder; Eau de Toilette; Hautcremes; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Sonnenblocker; Sonnenschutzmittel; Glitzerstaub in Sprayform für kosmetische Zwecke.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen und Dochte [für Beleuchtungszwecke]; Christbaumkerzen; Bienenwachs; Duftkerzen; Leuchtstoffe.
Pharmazeutika
Verbandsmaterial; Pflaster; Reiseapotheke; Babykost; Vitamine für Kinder; Heilkräutertees; Nahrungsergänzungsmittel [nicht für medizinische Zwecke] auf Kohlenhydrat- und Ballaststoffbasis mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Desinfektionsmittel; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel.
Handwerkzeuge
Bestecke; Tafelbesteck, ausgenommen Lernbestecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen; herunterladbare Klingeltöne, Musik-, MP3s-, Grafik- und Videodateien für drahtlose Kommunikationsgeräte; Spielprogramme für Computer; Videospielgeräte; Videospielprogramme gespeichert auf Cartridges, Disketten, CD-ROMs, Kassetten, Bändern und Minidiscs; CD-Player; Compact-Disks [Ton, Bild]; DVD-Spieler, DVD-Player; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Kassettenabspielgeräte; Laternae Magicae; Optikerwaren; Schallplatten; Tonträger; tragbare Stereogeräte; Videobänder; Videokassetten; Videorecorder; Videospielkassetten; Kreditkarten.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder und deren Teile; Motorroller; Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Boote, insbesondere Schlauchboote; Anhänger [Fahrzeuge]; Boote; Seitenwagen; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Campingwagen; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Einkaufswagen; Elektrofahrzeuge; Fahrradfelgen, -ketten, -klingeln, -körbe, -lenkstangen, -naben, -netze, -pedale, -pumpen, -rahmen, -reifen, -sättel und -taschen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder; Flickzeug für Reifenschläuche; Gepäckträger und -Taschen für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiräder; Signalhörner und Hupen insbesondere für Kraftfahrzeuge; Karren; Motorräder und Mopeds; Planen für Kinderwagen; Radkappen; Reifen [Pneus]; Rollstühle; Rückspiegel; Schlitten [Fahrzeuge]; Schneemobile; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schubkarren; Zweiradständer [Stützen]; Dreiräder.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Anhänger; Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Schlüsselringe aus Edelmetall; Anstecknadeln für Revers; Halsketten; Münzen [nicht für Zahlungszwecke]; Schmucknadeln; Ringe; Stoppuhren; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse; Taschenuhren; Uhrketten; Armband-/Taschenuhren; Eheringe; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall.
Papier und Druckerzeugnisse
Fotografie- und Lichtbilderzeugnisse; Noten; Telefonkarten und Kreditkarten [ohne Magnetkodierung]; Farbdrucke; Fotografien; Bilder; grafische Darstellungen; Plakate; Glückwunschkarten; Postkarten; Bilderkarten; Abziehbilder; Aufkleber; Foto- und Sammelalben; selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke; Schreibwaren und -geräte; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Zeichen- und Malgeräte; Pinsel; Klebestoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel; Tagebücher; Kalender, Glückwunschkarten, Mehrzwecktrockentücher aus Papier und sonstige Papiertücher; geografische Karten; Karten; Bierdeckel; Adressenstempel; Aktenordner; Aktenhüllen; Servietten; Decken aus Papier oder Zellstoff; Filterpapier; Verpackungsmaterial einschliesslich Behälter, Beutel, Tüten, Taschen und Bögen aus Papier oder Pappe [Karton] einschliesslich Schaumfolien aus Kunststoff; Verpackungsmaterial; Selbstklebebänder; Fahnen und Wimpel [aus Papier]; Brieföffner aus Edelmetall; Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art, wie Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Kataloge, Periodica, Werbeschriften; Handbücher [Manuals]; Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Lesezeichen.
Leder und Reisegepäck
Reise- und Handkoffer; Taschen; Geldbörsen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Rucksäcke; Gepäckstücke; Gepäckanhänger; kleine Reisetaschen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen; Leder und Lederimitationen
Eingereichter Text
Reise- und Handkoffer; Taschen; Geldbörsen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Rucksäcke; Gepäckstücke; Gepäckanhänger; kleine Reisetaschen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen; Leder und Lederimitationen.
Möbel
Möbel; Spiegel; Rahmen; Luftmatratzen zur Verwendung für das Camping; Korbwiegen; Betten; Bänke [Möbel]; Bücherschränke; Schränke; Stühle; Kleidergestelle; Computermöbel; Tastaturauszüge für Schreibtische; Kinderbetten; Liegen; Mobiles für Dekorationszwecke; Schreibtische; Figurinen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fussbänke; Handfächer; Taschenspiegel; Rasenmöbel; S-förmige Sofas; Zeitungsständer; Matratzen; Ziergegenstände aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Ottomane; Ziergegenstände aus Kunststoff für Feiern; Sockel; Kopfkissen; Wandplatten zur Dekoration [Möbel]; Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Sitzsäcke; Tische; Spielzeugkisten; Schirmständer; Lamellenjalousien; Windglockenspiele als Dekorationsartikel; Blumenständer aus Draht und Metall.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], ausgenommen Nachttöpfe, Windeleimer und wärmebewahrende Behälter für Schoppenflaschen; Glaswaren, Waren aus Porzellan und Steingut; Becher [Trinkgefässe]; Bechergläser; Biergläser; Cocktail-Gläser; Biologisch abbaubare Tassen; Eiskübel; Flaschenöffner; Gläser [Trinkgefässe]; Kannen und Krüge; Masskrüge; Plastikbecher; Reisebecher; Taschenflaschen; Trinkgläser; Trinkgefässe; Trinkflaschen; Cocktail-Shaker; Butterdosen; Essenbehälter; Kaffeekannen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Haushalts- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kochgeschirr; Kochutensilien; Korkenzieher; Küchengefässe; Tabletts; Tafelgeschirr; Tassen; Teekannen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln und Flaschenbürsten]; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Kerzenleuchter aus Edelmetall; Barbecue-Handschuhe; Topfhandschuhe; Topflappen; Trinkhalme; Glaspulver für Dekorationszwecke; Nussknacker, nicht aus Edelmetall.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren [soweit in Klasse 24 enthalten]; Bett- und Tischdecken; Wolldecken; Badetücher; Decken; Betthimmel; Bettwäsche; Bettlaken; Betteinfassungen [Bettvolants aus Stoff]; Bettüberwürfe; Deckenüberwürfe; Kattun; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Stoffzierdeckchen; Stoffflaggen; Kunststoffflaggen als Dekorationsartikel; Wimpel aus Stoff; Wimpel aus Kunststoff als Dekorationsartikel; Daunendecken; Vorhänge; Fahnenstoffe; Filzwimpel; Golfhandtücher; Handtücher; Taschentücher; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Haushaltswäsche; Küchenhandtücher; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche; Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Textilservietten; Überwürfe; Waschlappen; Nestchen für Kinderbetten [Bettwäsche]; Schlafsäcke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; T-Shirts; Anzüge; Baby-Oberteile; Baby-Unterteile; Baby-Bodysuits; Badeanzüge; Badehosen; Badebekleidung; Blousons; Bikinis; Blusen; Damenbekleidung; Fleecepullover; Fleecewesten; Freizeitanzüge; Freizeithemden; Freizeithosen; Freizeitjacken; Freizeitbekleidung; Freizeitschuhe; gewebte Hemden; Halstücher; Handschuhe; Hemden; Herrenanzüge; Herrenoberbekleidung; Hosen; Jacken; Kapuzenpullover; Kapuzensweatshirts; Kappen mit Schirm; Kleider; Kopfbedeckungen mit Schirm; Kopftücher; Kostüme; Oberbekleidung; Oberhemden; Overalls; Pullover; Pyjamas; Reithandschuhe; Reithosen; Reitmäntel; Reitschuhe; Reitstiefel; Schals; Schirmkappen; Schlafanzüge; Shorts; Socken; Stiefel; Sweatshirts; Sweater; Tanktops; Tops [Bekleidungsstücke]; Trägershirts; Trägerkleider; Trikots; Umhänge; Unterbekleidung; Unterwäsche; Westen; Schuhwaren und Kopfbedeckungen aller Art, auch für den Sportbereich, sämtliche vorstehenden Waren auch aus Leder [soweit von der Klasse 25 erfasst]; Gürtel aus Leder [Bekleidung]; Kordelschlipse mit Spitzen aus Edelmetall; Gürtel.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche; Fussmatten; Automatten; Badematten; Turnmatten; Fussbodenbeläge aus Kunststoff; Tapeten [nicht aus textilem Material]; vorstehend ausgenommen Gummimatten und Gleitschutz für Teppiche; Tapeten aus textilem Material.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele; tragbare Konsolen für Videospiel [einschliesslich elektronischer Spiele und Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; Bean-bag-Puppen; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Seifenblasen-Sets mit Blasstäbchen und Lösungen; Schachspielset; Spielzeugkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte [Handkonsolen] zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Apparate und Artikel für Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fussbälle; Kreisel [Spielwaren]; Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobiles; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Hobby-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren als Spielwaren; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier; Schwimmgürtel; Schwimmflügel; Schwimmwesten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch; Milchprodukte; Konfitüren; Gallerten [Gelees]; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; aromatisierte, gesüsste Gallerten (Gelees).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Süsswaren und Zuckerwaren, nämlich Schokoladenartikel; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Sossen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Bagels; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes [Aromastoffe]; Biskuits; Frühstückscerealien; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süsswaren; Ketchup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi (Bubble gum); Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Sandwiches; gefrorene Süsswaren; tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; gefrorener Joghurt; Milcheis; Lakritze; Marshmallows; Mayonnaise; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; feine Backwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Tortillas; Waffeln.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Obstgetränke; Obstsäfte; Limonaden; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Trinkwasser; Energydrinks; aromatisierte Wässer; Getränke mit Fruchtgeschmack; Konzentrate auf Saftbasis für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Punsch; alkoholfreie Getränke, nämlich kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; alkoholfreie Getränke; Sprudelwässer; Sportgetränke; Limonadensirupe; Tafelwässer; Gemüsesäfte.
Werbung und Unternehmensdienste
Merchandising, Verkaufsförderung [Sales promotion], insbesondere Vermarktung und Promotion von Waren und Dienstleistungen aller Art; Online-Werbung und -Marketing; Über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze bereitgestellte Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich Audio-, audiovisuelle, Musik-, Multimedia- und Videoinhalte und dazugehörige Handelswaren zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe der Inhalte.
Telekommunikation
Bereitstellung eines Zugangs zu einer e-commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung und Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Presse- Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art als Dienstleistung einer Online-Presseagentur, einschliesslich On-Demand und anderen elektronischen Mediendiensten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste soweit in Klasse 38 enthalten für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon-, ISDN- und DSL-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlen von Rundfunksendungen [Funk und Fernsehfunk]; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen als Dienstleistung einer Presseagentur, auch elektronischer Art, sowie Ausstrahlen von [TV/Radio] -Programmen im world wide web, sowie Ausstrahlen von [TV/Radio] -Programmen über Kabel, Satellit und andere Medien; Dienstleistungen eines Internet-Providers [Telekommunikation]; Vermietung und zur Verfügung stellen von Zugriffszeiten auf Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Computernetzwerke, Internetplattformen, Datenbanken und elektronische Publikationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogrammen in Datennetzen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Bereitstellung von Veröffentlichungen in einem globalen Computernetz oder im Internet; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen ausgenommen für Werbezwecke in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Multimedia-Programmen oder -Sendungen, Rundfunkunterhaltung; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art, Organisation von Musikdarbietungen; Live-Musikdarbietungen; Veranstalten von Konzerten; Fotografieren; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Herausgabe von Musikerzeugnissen und Ton- und Bildträgern aller Art in elektronischer Form, soweit sie in Klasse 41 enthalten sind, einschliesslich im Internet.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- 24IP Law Group, Aeschenvorstadt 71, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 20.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 05.11.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.