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Schweizer Marke · 756005 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 756005
- Gesuchsnummer
- 16058/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 05.12.2019
- Eingetragen
- 03.12.2020
- Veröffentlicht
- 03.12.2020
- Geschützt bis
- 05.12.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computersoftware für rechnerunterstützte Konstruktion (CAD) und rechnerunterstützte Fertigung (CAM) für chirurgische Implantate; Software für computergestütztes Entwerfen für Implantate [CAD], insbesondere für das chirugische Planen und Messen, für das Einlesen und Bearbeiten von Daten aus bildgebenden Verfahren, für das Einlesen von Daten bestehender Implantate, die auf der Basis von Daten aus bildgebenden Verfahren dann auf den Patienten angepasst werden, insbesondere Anpassung durch Verbiegung oder Bohren von Platten; chirurgische Verbindungskabel, medizinische Batteriepacks, chirurgische Spannungsvorrichtungsgeräte.
Medizinische Geräte
Chirurgische Implantate; Ultraschallgeräte; Ultraschallsonotroden zur Verflüssigung von thermoplastischem Material und zum Schneiden von Knochen und Weichgewebe; Zubehör für solche Geräte und Apparate, nämlich Wasserbäder zum Erweichen von chirurgischen Implantaten, Schablonen zum Umformen der erweichten chirurgischen Implantate, sterile Abdeckhauben; chirurgische elektrische Bohrer; chirurgische Bohrschablonen; medizinische Schalen; medizinische Behälter; medizinische Lagerregale; chirurgisches Nähmaterial; medizinische Pinzetten; chirurgische Handstücke; chirurgische Spiralbohrer; medizinische Scheren; medizinische Führungsdrähte; chirurgische Zangen; chirurgische Längenmessgerät; chirurgische Hammer; chirurgische Ahlen; chirurgische Sägen; chirurgische Sägeschablonen; chirurgische Fräsen; chirurgische Raspeln.
Materialbearbeitung
Kundenspezifische Herstellung von Implantaten und die dafür nötigen chirurgischen Instrumente auf Bestellung und nach den Vorgaben eines Kunden und angepasst an die Bedürfnisse eines Kunden, insbesondere auf Basis von Daten aus bildgebenden Verfahren oder ähnlichen Daten des Patienten.
Wissenschaft, Technik und IT
Bereitstellung von Computersoftware für den Entwurf und die Herstellung von Implantaten; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von Computersoftware für den Entwurf und die Herstellung von Implantaten; Bereitstellung von Software zur Verwendung durch Chirurgen bei der Konstruktion und Herstellung von Implantaten; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von Computersoftware zur Verwendung durch Chirurgen für den Entwurf, die Konstruktion und die Herstellung von Implantaten; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; CAD-(Computer Aided Design) gestütztes Erstellen von Implantat-Designs.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023
- 03.12.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2020
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.