Bildmarke
Schweizer Marke · 756637 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 756637
- Gesuchsnummer
- 05756/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.04.2020
- Eingetragen
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Geschützt bis
- 28.04.2030
- Farbanspruch
- Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Rot auf weissem Grund, noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Roten Kreuz führenden Farben wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 09.07.01, 09.07.25, 24.01.05, 24.01.13, 24.01.17, 24.01.18, 24.01.20, 24.13.01, 24.13.24, 28.03.00, 28.19.00
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Landwirtschaftliche Maschinen; Fleischhackmaschinen; Knetmaschinen; Brauereimaschinen; Vakuumverpackungsmaschinen; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; industrielle Tintenstrahl-Druckmaschinen; Müllzerkleinerer; elektrische Wischer.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; elektrische Kochtöpfe; Kühlapparate und -maschinen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Hähne für Rohrleitungen; Badeöfen; Wasserreinigungsanlagen; elektrische Radiatoren; Luftbefeuchter
Eingereichter Text
Beleuchtungsapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; elektrische Kochtöpfe; Kühlapparate und -maschinen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Hähne für Rohrleitungen; Badeöfen; Wasserreinigungsanlagen; elektrische Radiatoren; Luftbefeuchter.
Haushalts- und Küchengeräte
Becken (Behälter); Küchengeräte; Teeservice (Tafelgeschirr); Abfalleimer; Bürsten; Zahnbürsten; kosmetische Geräte; Isoliergefässe für Nahrungsmittel; Haushaltshandschuhe; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel
Eingereichter Text
Becken (Behälter); Küchengeräte; Teeservice (Tafelgeschirr); Abfalleimer; Bürsten; Zahnbürsten; kosmetische Geräte; Isoliergefässe für Nahrungsmittel; Haushaltshandschuhe; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.12.2020
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
430422 Hunan Province, CN
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.