Bildmarke
Schweizer Marke · 760145 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 760145
- Gesuchsnummer
- 12364/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Markentyp
- Garantiemarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.09.2020
- Eingetragen
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2021
- Geschützt bis
- 04.09.2030
- Farbanspruch
- Rot.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.10, 04.05.05, 04.05.21, 10.03.01, 10.03.04, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.14, 26.04.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Künstliche Süssstoffe.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Zahnputzmittel, Zahnpaste, Mundspülungen für nicht medizinische Zwecke; Mundpflegemittel für nichtmedizinische Zwecke.
Pharmazeutika
Pharmazeutische Produkte; dietätische Substanzen und Nahrungsmittel für medizinische Anwendungen; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; medizinische Getränke; Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke; Mundpflegeprodukte für medizinische Zwecke.
Medizinische Geräte
Schnuller für Säuglinge; Beissringe für Säuglinge; Saugflaschen.
Haushalts- und Küchengeräte
Zahnstocher; Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; Interdentalbürsten
Eingereichter Text
Zahnstocher; Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; Interdentalbürsten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Süssigkeiten; Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; natürliche Süssstoffe; Diätlebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Zuckeraustauschstoffe.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2021
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.