7-ELEVEN

Schweizer Marke · 760690 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
760690
Gesuchsnummer
12350/2020
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.09.2020
Eingetragen
12.03.2021
Veröffentlicht
12.03.2021
Geschützt bis
04.09.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Herunterladbare Software-Anwendungen; magnetisch kodierte Debitkarten; Audiolautsprecher; Batterien; Batterieladegeräte; Handy-Hilfskabel; Computerstifte; Bildschirmschutzvorrichtungen zur Abschattung und zum Schutz der Privatsphäre, die speziell an elektronische Geräte angepasst sind, nämlich Smartphones; Ohrhörer und Kopfhörer; elektrische Adapter; Mikro-USB-Kabel; Einbeinstative, die zum Fotografieren verwendet werden (Selfie-Stick); Schutzhüllen für Smartphones; Smartphone-Halterungen; USB-Kabel; drahtlose Ladegeräte für Smartphones; drahtlose Computermäuse; Sonnenbrillen und ihr Zubehör, d.h. Halterungen, Schnüre, Clips, Taschen und Etuis sowie Reparatursätze, die in erster Linie aus Ersatzteilen und Werkzeugen bestehen, die speziell für Sonnenbrillen geeignet sind; Schutzhandschuhe, nämlich Tischlerhandschuhe und Bauhandschuhe.

Leder und Reisegepäck

Seesäcke; Netztaschen zum Einkaufen; Einkaufstaschen auf Rädern; Einkaufstaschen; Taschen; wiederverwendbare Einkaufstaschen; Tragetaschen; Etuis für Toilettenartikel (leer).

Haushalts- und Küchengeräte

Flaschenöffner; Silikonstopfen für Weinflaschen; Schüsseln; Reinigungsschwämme; Kämme; Kühler für Wein; Korkenzieher; Becher; Zahnseide; Trinkgläser; Flaschen; grobe Kämme; Haarbürsten; Isoliergefässe für Nahrungsmittel und Getränke; Teller; Zahnbürsten; Arbeitshandschuhe, nämlich Gartenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Mixbecher (Shaker).

Textilien

Textilhandtücher; Tisch- und Bettwäsche.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung); Jeans; Hüte; Regenmäntel; Hosen; Röcke; Herrenbekleidungsstücke; Flip-Flops; Kleider; Handschuhe und Fäustlinge (Bekleidung), Krawatten, Halstücher, Strumpfbänder, Strumpfhalter, Hosenträger, Hosenbunde, Maskenkostüme, Spezialschuhe für den Sport, Nassanzug für andere Sportarten als Taucher; Socken; Shorts; Oberteile; Jacken; Oberbekleidungsstücke; Stirnbänder.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitetes Obst und Gemüse; Gemüse- und Obstsalate; Käse; Milchgetränke mit Fruchtgeschmack; Schokoladenmilch; Milchgetränke mit Kaffee; Sojamilch; zubereitete und tiefgekühlte Vor- oder Hauptspeisen, vorwiegend aus verschiedenen Kombinationen von Fleisch, Geflügel, Schweinefleisch, Fisch und Gemüse; Grillwurst; Hähnchenflügel; Snacks aus Fleisch; gekochtes Rindfleisch; Kartoffelchips; verarbeitete Nüsse und Samen; milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Bohnendip; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Snacks, nämlich getrocknete Früchte und Nüsse; Kombinationen aus Crackern auf Gemüsebasis und Käse; Suppen; Mischungen für Suppen; saure Gurken (Pickles); Milchersatzprodukte; Tofu; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte dicke Bohnen für Speisezwecke; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte Sojabohnen für Speisezwecke; Erdnussbutter; Zwiebelringe; Schweineschwarten, Muscheln.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka und Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Backwaren, nämlich Kekse, Kuchen, Donuts, Muffins, Torten und Brownies; Kräcker (Gebäck); Kaugummi; Eiskonfekt und Eiscreme; Ketchup, Mayonnaise und Saucen; pikante Sauce (Salsa); Karamel- und Schokoladendips; Mais-Chips; Tortilla-Chips; Pizza; Teigwaren und Nudeln; Fertigmahlzeiten, bestehend hauptsächlich aus Nudeln oder Teigwaren; vorbereitete, getrocknete und tiefgefrorene Nudeln oder Teigwaren und Gewürze; Brezeln; mit Schokolade oder Joghurt überzogene Brezeln; Pfeffer; Weizen- und Vollkorn-Chips und Cracker; Makkaroni mit Käse; Käseflipps (Getreidesnacks); Puffreis-Quadrate; Calzone; auf Tee basierende Getränke; vorbereitete heisse Schokolade; heisse Schokoladenmischung; vorbereitete Cappuccino und Milchkaffees; Cappuccino und Milchkaffeemischungen; Tee- und Kaffee-Ersatz; Sojapaste (Würzmittel); Knödel; Sushi; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Reisbällchen; Pfannkuchen; Ravioli (wontons); eingelegter Ingwer (Würzmittel); getrocknete Kräuter; Milchreis; Frühlingsrollen; Popcorn; Salatdressing; Sojasauce; Bohnensauce; Brötchen (Sandwiches), welche hauptsächlich mit Fleisch, Käse, Hot Dogs, Würsten oder Gemüse belegt sind; Hot Dogs; nicht milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Dipmischungen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; halbgefrorene Erfrischungsgetränke; eisgekühlte Fruchtgetränke; Sorbets (Getränke); Sodawasser; Colagetränke; Sportgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke aus Gemüse und Früchten; Säfte; isotonische Getränke und alkoholfreie Softdrinks; alkoholfreie Fruchtcocktails und Limonade.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel des täglichen Bedarfs und Benzin; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke, persönliche Pflegeprodukte, Gesundheits- und Schönheitsprodukte, Erste-Hilfe- und Medizinprodukte, Haushaltsreinigungsmittel, Pflege- und Reinigungsprodukte für Kraftfahrzeuge, Produkte zur Pflege und Fütterung von Tieren, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnisse und - zubehör, Telekommunikationsprodukte, persönliche elektronische Geräte und Zubehör, elektronische Medien, CDs und DVDs, Batterien, Taschenlampen, Brillen und Kontaktlinsen,Bekleidung, Regenschirme, Haushaltswaren und Kurzwaren, Spielzeug, Sportartikel, Geschenkpapier, Bücher, Landkarten, Magazine und Zeitungen; Franchising, nämlich Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung bei der Einrichtung und beim Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Waren des täglichen Bedarfs; Dienstleistungen für Unternehmensführung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen für die Vermarktung von Produkten; Organisation, Betrieb, Überwachung und Verwaltung von Kundenbindungs-, Belohnungs-, Werbe- und Anreizsystemen.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Ausgabe von Gutscheinen oder Wertmarken, auch im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Vorteilen für Kundenbindung, für häufige Käufer, als Belohnungs- und Anreizsysteme, die Rabatte oder Anreize beinhalten; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Wertgutscheinen als Geschenkgutscheine; Annahme und Autorisierung von Finanztransaktionen; elektronische Geldtransferdienste; Zahlungsdienste mit elektronischen und nicht elektronischen Mitteln; Online-Zahlungsdienste; Bankdienstleistungen mittels Geldautomaten; Scheckeinlösungsdienste; Bank- und Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Vorauszahlungs- und Finanzierungsplänen für Telekommunikationsgüter und - dienstleistungen; Versicherungsdienste; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Telefonkartendienste (Verarbeitung von mittels Prepaidkarten erfolgten elektronischen Zahlungen).

Bau und Reparatur

Fahrzeugservice; Fahrzeugreparatur; Fahrzeugwartung und Fahrzeugbetankung; Betrieb von Tankstellen; Vermietung von Autowaschanlagen.

Telekommunikation

Telekommunikationsdienste, Internet-Verbindungsdienste; Mobiltelefon­ Verbindungsdienste.

Transport und Reisen

Verpackung und Lagerung von Waren; Verpackungsdienste; Verpackung von Artikeln für den Transport; Lieferung von Waren und Paketen; Abholung von Waren und Paketen.

Wissenschaft, Technik und IT

Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren webbasierten Anwendungen; Software as a Service (SaaS); Forschung und Entwicklung neuer Produkte für andere, die auf Convenience Stores ausgerichtet sind.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Bedarfsartikel-Geschäften mit Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Restaurants, Bars, Cafés, Kaffeebars, Teestuben, Saftbars, Milchbars, Imbissstuben, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen; Platzreservierungen für Restaurants, Bars, Cafeterien mit Selbstbedienung, Kantinen; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und Verpflegung in Hotels und Pensionen; Bereitstellung von Campingunterkünften; Reservierungen für zeitweilige Unterkünfte und Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps; Cafeteriabetrieb; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Ausser-Haus-Verkauf.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  2. 05.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  3. 07.06.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Vereinigte Staaten von Amerika → 7-Eleven International LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  4. 06.06.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023

  5. 06.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023

  6. 23.05.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2023

  7. 23.05.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    7-Eleven, Inc., 3200 Hackberry Road, Irving Texas 75063, Vereinigte Staaten von Amerika → 7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2023

  8. 12.03.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2021

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.