Bildmarke
Schweizer Marke · 761498 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 761498
- Gesuchsnummer
- 03174/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.03.2021
- Eingetragen
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 26.03.2021
- Geschützt bis
- 01.03.2031
- Farbanspruch
- Dunkelblau (Pantone 282 C).
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.01, 09.01.10, 26.11.01, 26.11.06, 26.11.25
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel, einschliesslich Spezialwaschmittel für medizinische Strumpfwaren; feuchte oder imprägnierte Reinigungspads und -tücher; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Hautpflegemittel und -lotionen.
Pharmazeutika
Pharmazeutische Präparate; medizinische Präparate für die Hautbehandlung und -pflege; Klebstoffe und Haftmittel für orthopädische und chirurgische Hilfsmittel sowie für medizinische Strumpfwaren.
Medizinische Geräte
Kompressionsbekleidung; Kompressionsbandagen; Kompressionsmanschetten; medizinische Strumpfwaren, einschliesslich Kompressionstrümpfe, Kompressionsstrumpfhosen, Kompressionssocken, Kompressionsstulpen und Stützstrümpfe; Bestandteile von medizinischen Strumpfwaren, einschliesslich Haftränder und Haltebänder; An- und Ausziehhilfen für medizinische Strumpfwaren, einschliesslich Gummihandschuhe und Gleitsocken; Apparate und Geräte für das An- und Ausziehen von medizinischen Strumpfwaren; Apparate und Geräte für das Anmessen und Anpassen von medizinischen Strumpfwaren; orthopädische Artikel; orthopädische Bandagen und Orthesen; Bestandteile von orthopädischen Bandagen und Orthesen; Pumpen für medizinische Zwecke; Luftdruckmanschetten für medizinische Zwecke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Strumpfwaren
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Strumpfwaren.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische und therapeutische Dienstleistungen; Therapiedienstleistungen, nämlich Lymphödembehandlungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 26.03.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.