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Schweizer Marke · 761781 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 761781
- Gesuchsnummer
- 16435/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 19.11.2020
- Eingetragen
- 01.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.04.2021
- Geschützt bis
- 19.11.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Abfüllmaschinen; Abscheider (Maschinen); Ausfleischmaschinen; Bandförderer; Ladeapparate; Einpackmaschinen; Fleischhackmaschinen; Förderbänder; Fördermaschinen; Formmaschinen; Füllmaschinen; Klingen und Messer (Maschinenteile); Lager (Maschinenteile); Press-Trenn-Maschinen; Separatoren (Maschinen); Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Transportbänder; Trommeln für Maschinen; Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie; Fisch- und Fleischbearbeitungsmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen zum Behandeln und Verarbeiten von Fisch, Fleisch und Geflügel sowie Obst und Gemüse und daraus hergestellten Erzeugnissen; maschinelle Förderbänder zum Beschicken von Maschinen mit Verarbeitungsgut oder mit Gegenständen zur weiteren Behandlung; Maschinen zum Herstellen oder Behandeln von Verpackungen und Verpackungsbehältern, auch solchen aus Folien; Maschinen zum Verschliessen von Behältern, auch solchen, die aus Folien gebildet sind, sowie von Beutelpackungen; Maschinen und Geräte zum Etikettieren von Warenverpackungen; Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Auskernmaschinen; Brutapparate für Eier; Bürsten (Maschinenteile); elektrische Bürsten (Maschinenteile); Druckluftmotoren; Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Ejektoren (Saugstrahlpumpen); Etikettiermaschinen; Federn (Maschinenteile); Filtriermaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Hauben (Maschinenteile); Hebegeräte; Hubgeräte; Kardangelenke; Klingen (Maschinenteile); Kugellager; industrielle Manipulatoren (Maschinenteile); Maschinengehäuse; Messer (Maschinenteile); Messer, elektrisch; Messerhalter (Maschinenteile); Messerschleifmaschinen; Mitnehmer (Maschinenteile); Mixer (Maschinen); pneumatische Rohrförderanlagen; Pressen für Früchte; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch; Riemen für Maschinen; Industrieroboter; Rollenlager; Schleifscheiben (Maschinenteile); Schmierbüchsen (Maschinenteile); Schmierpumpen; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Selbstschmierlager; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Stopfbüchsen (Maschinenteile); Stossdämpferkolben (Maschinenteile); Teilmaschinen; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Vakuumpumpen (Maschinen); Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Waschapparate; Wellenkupplungen (Maschinen); Werkzeuge (Maschinenteile); Werkzeughalter (Maschinenteile); Wurstmaschinen; Zentrifugen (Maschinen); Schlachtmaschinen; Maschinen und Geräte zum automatischen Transport von Gegenständen, Maschinen und Geräte zum automatischen Transport von Tieren; Maschinen zum Reinigen von Fisch, Fleisch, Geflügel sowie Obst und Gemüse; Maschinen zum Begasen von Tieren; Maschinen zum Beladen und Entladen mit bzw. von Tieren sowie Tierkäfigen; Maschinen zum Dosieren von festen oder verformbaren Nahrungsmitteln; Maschinen zum Homogenisieren von Nahrungsmitteln; Maschinen zum Töten von Fischen; Pumpen zum Pumpen von ganzen Fischen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Dosiergeräte; Computerperipheriegeräte; Computersoftware; elektrische Sensoren; optische Sensoren; Infrarotsensoren; Mikrowellen-Sensorgeräte; optische Apparate und Instrumente und daraus bestehende Prüfvorrichtungen; Detektoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Mengenmesser; Messgeräte; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; elektrische Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Bedienpulte; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Temperaturanzeiger; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Fotoapparate; Videokameras; digitale Kameras; Zähler; Zählwerke; Geräte zum Dosieren (Messen) von festen oder verformbaren Nahrungsmitteln; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Tonaufzeichnungsgeräte; Bildaufzeichnungsgeräte; Tonübertragungsgeräte; Bildübertragungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Bildwiedergabegeräte; elektrische und elektronische Steuerungen, Steuerungsanlagen, Steuerungseinheiten, Steuerungssysteme und Steuerungsgeräte; programmierbare Steuerungen; programmierbare Steuergeräte; Steuerungen und Steuergeräte für die fisch-, fleisch- und geflügelverarbeitende Industrie; magnetische, elektronische und optische Datenträger mit gespeicherten Daten; aus dem Internet herunterladbar Dateien; Software zur Datenverarbeitung; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke.
Materialbearbeitung
Fisch-, Fleisch- und Geflügelverarbeitung; Entsehnen von Tierfleisch; Ausbeinen von Tierfleisch; Separieren von Tierfleisch; Behandlung und Recycling von Verpackungen; Entpacken von Lebensmitteln; Fruchtfleischgewinnung von Obst und Gemüse; Entsaften von Obst und Gemüse; Vermietung von Apparaten und Anlagen zur Bearbeitung und Verarbeitung von Fisch, Fleisch und Geflügel sowie Obst und Gemüse und daraus hergestellten Erzeugnissen; Vermietung von Separatoren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 01.04.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.