Bildmarke
Schweizer Marke · 764557 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 764557
- Gesuchsnummer
- 01014/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.01.2021
- Eingetragen
- 31.05.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2021
- Geschützt bis
- 21.01.2031
- Farbanspruch
- Rot, gelb, schwarz.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.07.13, 03.07.24, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.06, 26.04.15
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee; Schwarztee; Grüntee; weisser Tee; Instant-Tee; Früchtetees; Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Kakao; Kaffee; gefüllte Kaffeekapseln, Kapseln für elektrische Kaffeemaschinen (gefüllt); Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser).
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz
Eingereichter Text
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Energydrinks; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Getränke mit Teearoma; alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Getränke mit Fruchtgeschmack; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere
Eingereichter Text
Energydrinks; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Getränke mit Teearoma; alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Getränke mit Fruchtgeschmack; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.