Libelle

Schweizer Marke · 765669 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
765669
Gesuchsnummer
09569/2021
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Libelle ((fig.))
Hinterlegt
16.06.2021
Eingetragen
22.06.2021
Veröffentlicht
22.06.2021
Geschützt bis
16.06.2031
Wiener Klassifikation
03.13.06, 03.13.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungs- und Waschmittel und -substanzen; Bleichmittel (Entfärber) für Haushaltszwecke; nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Scheuer- und Schleifmittel; Fleckenentfernungsmittel für die Reinigung; Teppichreinigungsmittel und -shampoo; Glanzmittel; Seifenwaren, Cremeseifen, flüssige Seife für Hände, Gesicht und Körper; Dusch- und Badegel; Bade- und Duschsalze, nicht für medizinische Zwecke; Duschcremes und -öle; kosmetische Feuchttücher; Duftöle; Raumduft-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender; Raumduftsprays; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; getränkte Papiertücher für die Reinigung von Geschirr; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher.

Pharmazeutika

Hygienepräparate für medizinische Zwecke und für die persönliche Hygiene, keine Toilettenartikel; keimtötende Mittel; Desinfektionsmittel; Lufterfrischungsmittel; Luftreinigungspräparate.

Papier und Druckerzeugnisse

Toilettenpapier; Papierhandtücher; Papiertücher für kosmetische Zwecke; Papiertücher zum Reinigen; Papierservietten; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Haushaltsfolie; Untersetzer aus Papier; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Papier zur Verwendung in der Herstellung von Operationsabdecktüchern; Abfallbeutel aus Papier oder Kunststoff; Hygienebeutel aus Kunststoff; Wäschebeutel aus Kunststoff; Abfalleimereinsätze (Müll- oder Abfallbeutel); Beutel aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; Gefrierbeutel; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); schmutzaufnehmende Scheuerlappen für die Reinigung (nicht für medizinische Zwecke); Bodenwischtücher (Putztücher); Putzwolle; Behälter und Spender von Reinigungssprays; Seifenspender; Papierhandtuchspender; Toilettenpapierspender; Abfalleimer; Kosmetiktuchspender; Hygienebeutelspender; nicht-elektrische Geräte zum Auftragen von Teppichreinigungsshampoo; Putzzeug; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Haushaltshandschuhe; Polierhandschuhe; elektrische und nicht-elektrische Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2021

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.