planbad+
Schweizer Marke · 765906 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 765906
- Gesuchsnummer
- 16196/2020
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- planbad+ ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.11.2020
- Eingetragen
- 28.06.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2021
- Geschützt bis
- 13.11.2030
- Farbanspruch
- Mittleres violettrot, weiss.
- Bemerkungen
- Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Weiss auf schwarzem Grund noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz führenden Farben wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.13.23, 24.17.05, 24.17.07, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.24
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Duschwannen; Badewannen; Toiletten (WCs); Bidets
Eingereichter Text
Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Duschwannen; Badewannen; Toiletten (WCs); Bidets.
Möbel
Möbel, Spiegel unter Einschluss von Kosmetikspiegeln; Bilderrahmen; Badmöbel; Halterungen für Badaccessoires, nicht aus Metall; Handtuchhalter, nicht aus Metall; Badekissen; Badezimmerspiegel; Griffstangen für Badewannen, nicht aus Metall; Stöpsel für Badewannen, nicht aus Metall.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Porzellan; Steingut; Zahnputzbecher, Seifenschalen, Seifenspender; Stangen und Ringe für Handtücher; kosmetische Geräte und Toilettegeräte (Körperpflege).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.