Bildmarke

Schweizer Marke · 765940 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
765940
Gesuchsnummer
01607/2019
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
28.08.2020
Eingetragen
30.06.2021
Veröffentlicht
30.06.2021
Geschützt bis
28.08.2030
Farbanspruch
Weiss, grau, schwarz, blau, grün, ocker, gelb, orange, rot, roter ocker, braun, umbra.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.07.20, 25.07.21, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.24

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe; Tinten zum Drucken, Markieren und Gravieren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Antihaftbeschichtungen in Form von Anstrichfarben; Beschichtungsmischungen als Anstrichmittel für industrielle Anwendungen; dekorative Sprühbeschichtungen (Farben); Pulverbeschichtungen für Oberflächen aller Art (soweit in Klasse 2 enthalten); Oberflächenbeschichtungsmittel; Kunstharzfarben.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Aluminium; Balustraden aus Metall; Metallbeschläge für die Schreinerei; Bauplatten aus Metall; Bauten aus Metall; Zimmerdecken aus Metall; Falttüren aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Tore aus Metall; Aussenverkleidungen aus Metall für Bauzwecke; Winkelstücke aus Metall zur Verwendung bei der Konstruktion und Montage von Bodenbelägen; Türfüllungen aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türen aus Metall; Zäune aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Fensterrahmen aus Metall.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; elektrische Lichtschalter

Eingereichter Text

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; elektrische Lichtschalter.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Heizkörper; elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Kaffeeperkolatoren; Kapseln für elektrische Kaffeemaschinen [leer]; elektrisch beheizte Teppiche.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke; grafische Darstellungen, grafische Reproduktionen; grafische Kunstdrucke; Skizzenbücher; Farbdrucke; Handbücher; Magazine; Zeitungen; Farbennäpfe für Künstler; Farbkästen [Schülerbedarf]; Malerleinwand, Malerpaletten, Malerrollen, Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Malstaffeleien, Markierkreide; Farbbänder; Tinten; selbstklebende Folien aus Papier und Kunststoff für Verpackungszwecke.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Parkett und Parkettplatten; Parkettstäbe; Keramikfliesen; Bauglas; Bauplatten, nicht aus Metall; Pappe für Bauzwecke; Holzfurniere; kunstharzverstärkte Glasfasergewebe für Transport, Armierungen, bauliche Verstärkungen und Reparaturen (Baumaterial); Türen, nicht aus Metall; Fenster, nicht aus Metall.

Möbel

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Bänke (Möbel); Schränke; Gardinenrollen; Möbel aus Metall; Regale; Büromöbel; Sitze aus Metall; Lagerregale; Tische; Tische aus Metall; Kleiderschränke

Eingereichter Text

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Bänke (Möbel); Schränke; Gardinenrollen; Möbel aus Metall; Regale; Büromöbel; Sitze aus Metall; Lagerregale; Tische; Tische aus Metall; Kleiderschränke.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Wandverkleidungen, nicht aus textilem Material; Bodenbeläge (Oberböden); Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Textiltapeten

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Wandverkleidungen, nicht aus textilem Material; Bodenbeläge (Oberböden); Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Textiltapeten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Werbeanzeigen-, Marketing- und Werbedienstleistungen; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Werbeanzeigen-, Marketing- und Werbedienstleistungen; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte.

Recht und Sicherheit

Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten

Eingereichter Text

Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2024

    Übertragen

    Inhaber/in
    Les Couleurs Suisse AG, Affolternstrasse 52, 8050 Zürich → Verein Salubra, Via Quadrellas 8, 7500 St. Moritz

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024

  2. 30.06.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.