KURSIV

Schweizer Marke · 767065 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
767065
Gesuchsnummer
02322/2021
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
12.02.2021
Eingetragen
23.07.2021
Veröffentlicht
23.07.2021
Geschützt bis
12.02.2031
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektrische Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräte; Bügelmaschinen; Dampfreiniger; Staubsauger; Bürsten für Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Saugdüsen für Staubsauger; elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; elektrische Bohnermaschinen und -apparate; elektrische Poliermaschinen und -geräte; elektrische Schuhputzgeräte; elektrische Shampooniermaschinen und - geräte für Teppiche und Teppichböden.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Handtrockner für Waschräume; Heissluftapparate; Sterilisierapparate

Eingereichter Text

Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Handtrockner für Waschräume; Heissluftapparate; Sterilisierapparate.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter für Haushalt und Küche; Gefässe für Haushalt oder Küche; Haushaltsgeräte; Reinigungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Reinigungsutensilien, soweit in dieser Klasse enthalten; Tücher, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Bürsten (ausgenommen Maschinenteile); elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; elektrische oder nicht elektrische Duftölverdunster (ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren); handgetätigte Putzgeräte; handbetriebene Mühlen für Haushaltzwecke; nicht elektrische Abstaubgeräte; nicht elektrische Polierapparate für Haushaltzwecke; nicht elektrische Poliermaschinen für Haushaltzwecke; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; nicht elektrische Schuhputzgeräte; Toilettenbürsten; Toilettennecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäscheständer; Papierhandtuchspender; Seifenspender.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2021

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.