Bildmarke
Schweizer Marke · 768148 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 768148
- Gesuchsnummer
- 05383/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.04.2021
- Eingetragen
- 23.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2021
- Geschützt bis
- 06.04.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Chirurgische Implantate für die Spinalchirurgie; chirurgische Instrumente für die Spinalchirurgie; chirurgische Apparate, nämlich endoskopische Visualisierungssysteme bestehend aus einer Endoskopiekamera, Kamerasteuereinheit mit integrierter Software, Lichtquellen, elektrischen Adaptern und Videomonitoren und Teile für die vorgenannten Waren, die als Einheit für medizinische Zwecke verkauft werden; chirurgische Instrumententabletts zur Verwendung in der Chirurgie; chirurgische Geräte, nämlich Geräte zur Beurteilung der Muskel- und Nervenfunktion, zur Feststellung der Entfernung vom Nerv und zur Nervenlokalisierung; chirurgische Geräte und Instrumente zur Verwendung in der Chirurgie, in therapeutischen Verfahren, in Schmerzbehandlungen und in Diagnoseanwendungen, nämlich medizinische Geräte und Instrumente zur Verwendung in der orthopädischen Chirurgie.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 23.08.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.