HQ Patronen
Schweizer Marke · 768344 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 768344
- Gesuchsnummer
- 04165/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HQ Patronen ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.03.2021
- Eingetragen
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 26.08.2021
- Geschützt bis
- 17.03.2031
- Farbanspruch
- Blau, schwarz.
- Priorität
- 18.09.2020 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.04, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.12
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Toner für Drucker und Fotokopiergeräte; Druckertoner; Tonerpatronen [gefüllt] für Drucker und Fotokopierer; gefüllte Tonerpatronen für Fotokopierer; gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer; Tonerpatronen [gefüllt] für Thermokopiergeräte; Toner; gefüllte Tonerpatronen für Tintenstrahldrucker; Toner für Fotokopiergeräte; gefüllte Tonerpatronen für Laserdrucker; Toner in Patronen zur Verwendung in Computerdruckgeräten; Toner für Kopiergeräte; Tonerpatronen [gefüllt] für Nadeldrucker; Toner für Fotokopierer; Tonerpatronen [gefüllt] für elektronisch betriebene Druckgeräte; gefüllte Tintenpatronen für Drucker und Fotokopierer; Feste Tintenpatronen [gefüllt] für Tintenstrahldrucker; gefüllte Tintenpatronen für Drucker; Tintenkartuschen (gefüllt), Toner und Tonerkartuschen (gefüllt) für EDV Geräte, Drucker und Kopiergeräte; Farbbandkassetten (gefüllt); Druckertinte; Lasertoner.
Elektronik, Software und Messgeräte
Drucker für Computer und Zubehör; Bildtrommeln; ungefüllte Tintenkartuschen und ungefüllte Tonerkartuschen für EDV Geräte, Drucker und Kopiergeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Etiketten aus Papier oder Pappe; Etiketten, bestehend aus Papier; Adressetiketten; Etiketten aus Pappe; Etikettenpapier; Farbbänder; Farbbänder für Beschriftungsgeräte und Drucker; Beschriftungsgeräte.
Werbung und Unternehmensdienste
Einzel- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Druckereierzeugnisse, Büroartikel, Tintenkartuschen (gefüllt), Toner und Tonerkartuschen (gefüllt) für EDV Geräte, Drucker und Kopiergeräte, Farbbandkassetten (gefüllt), Druckertinte, Lasertoner, Computer, Computerperipheriegeräte und Zubehör, Beschriftungsgeräte, Drucker für Computer und Zubehör, Bildtrommeln, ungefüllte Tintenkartuschen und ungefüllte Tonerkartuschen für EDV Geräte, Drucker und Kopiergeräte, Papieretiketten, Etiketten aus Pappe, Farbbänder, Farbbänder für Beschriftungsgeräte und Drucker.
Bau und Reparatur
Wiederaufbereiten von Tinten- und Tonerkartuschen; Nachfüllen von Tinten- und Tonerkartuschen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2026
Fusioniert
- Inhaber/in
- HQ-Patronen GmbH, Rieselwiesen 1, 21218 Seevetal, Deutschland → Print & More GmbH, Wittener Str. 45, 44789 Bochum, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2026
- 21.03.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2023
- 26.08.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2021
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.