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Schweizer Marke · 770068 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
770068
Gesuchsnummer
11981/2020
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
27.08.2020
Eingetragen
29.09.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Geschützt bis
27.08.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Luftfilter (Maschinen- oder Motorenteile).

Elektronik, Software und Messgeräte

Schutzbekleidung, insbesondere Hosen, Mäntel, Schuhwaren, Overalls, Jacken, Handschuhe, Fausthandschuhe, Hosen, Parkas, Hemden, Arbeitsanzüge, wetterfeste Kleidung, Kopfbedeckungen und Unterziehhandschuhe; elektrische Verbindungsteile; elektronische Verbindungselemente; Koaxialkabel; Stecker; elektrische Kabel, Leitungen und Drähte; optische Kabel; elektronische Kabel; Kabel für die elektrische und optische Signalübermittlung; Kabelbäume; Leiterplatten; gedruckte Schaltungen; gedruckte Leiterplatten; mit integrierten Schaltkreisen bestückte gedruckte Leiterplatten; Verbindungsstecker; Verbindungsteile (Elektrizität); Verbindungselemente für elektronische Schaltkreise; isolierter Kupferdraht; isolierte elektrische Verbindungselemente; mineralisch isolierte elektrische Kabel; Elektroden für Brennstoffzellen; Akkumulatoren (Batterien); Batterien; Anodenbatterien; galvanische Zellen und Batterien; Hüllen für PDA-Computer (Personal Digital Assistant); Laptophüllen; Hüllen und Schalen für Smartphones; statische Erdungssysteme und -geräte, insbesondere an Oberflächen befestige Erdungsplatten zur Verhinderung von elektromagnetischer Störung und Hochfrequenz-Erdungsplatten; Schutzvorrichtungen gegen elektromagnetische Störungen und Strahlung, nicht für medizinische Zwecke; Schallmembranen; Akustische Schutzabdeckungen; Druckausgleichende Membrane und Geräte für die Feuchtigkeitskontrolle für Kameras, Sensoren und elektronische Gehäuse für Solar-, Industrie- und Automobilanwendungen; Elektrokondensatoren.

Medizinische Geräte

Künstliche chirurgische Implantate; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere expandiertes Polytetrafluorethylen in Form von Bögen, Pflaster, Membranen, Röhren und Fasern zur Verwendung bei der Rekonstruktion und/oder Reparatur von Körperteilen; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere Synthetisches resorbierbares Material zur Verwendung für die Regeneration von weichem und hartem Körpergewebe; Katheter, insbesondere Ballonkatheter; Wundklammern, chirurgische Fäden und Fäden für medizinische Zwecke, insbesondere Streifen aus Polymermaterial zur Verstärkung von Heftklammern und chirurgischen Fäden an einer Eingriffsstelle; Nahtmaterial (chirurgisch); chirurgische Instrumente, insbesondere zur Nahtdurchführung und Umhüllungen für Leitsonden; Stents; Stents, insbesondere Stent-Implantate; biokompatible beschichtete Stents; Endoprothesen; Prothesen; medizinische und chirurgische Geräte und Instrumente, insbesondere Hernienstopfen zur Reparatur von Hernien; Blutfilter; Ultraschalldiagnosegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere Ultraschallsonden; künstlicher Gefässersatz; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere Gefässimplantate und Gefässprothesen; medizinische Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere Gefässimplantate Gefässprothesen; Prothesen, insbesondere Gefässimplantate Gefässprothesen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Luft-, Gas-, Flüssigkeits- und Partikelfilter für industrielle Anlagen, insbesondere Filterbeutel und Filtereinsätze zur Verwendung beim Filtern von Industriegas oder -flüssigkeiten; Luftfilteranlagen, insbesondere zur Verwendung in elektronischen Geräten, nämlich für Schifffahrtsanwendungen, militärische Zwecke, kommerzielle akustische Anwendungen und Vorrichtungen; Luftfilter für industrielle Zwecke; Luftfilteranlagen; Luftfilter für Haushaltszwecke; Luftfilteranlagen, insbesondere für Büroautomatisierungsausrüstungen; Filtermembranen bestehend aus Lochblechen und -folien in verschiedenen Stärken und Dichten; Luftfilter für industrielle Zwecke und Wasserfilter, insbesondere Filterkartuschen und Filtertücher.

Musikinstrumente

Saiten für Musikinstrumente

Eingereichter Text

Saiten für Musikinstrumente.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungen, nicht aus Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmassen; Dichtungsmaterial; Dichtungsmittel; Filtermaterialien aus halbverarbeiteten Kunststofffolien; Kunststofffolien, ausser für Verpackungszwecke; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststoffmembranmaterial in Form von Bögen zur Weiterverarbeitung in chemischen Trenn- und elektrochemischen Anwendungen; Wärmeleitpaste aus Kunststoff, nämlich Interface-Pads, -Bänder, -Bögen und -Folien mit niedrigem thermischen Widerstand zur Verwendung als Wärmeübertragungsflächen zwischen elektronischen Bauteilen und wärmeableitenden Bauelementen; Kunststoffe in Folienform zur Verwendung in der Produktion; Geflochtene Kunststofffasern für Industriedichtungen; Kunststoffdichtungen, nicht aus Metall, und mechanische Dichtungen zur Verwendung in der Raumfahrtindustrie; Kunststoffdichtungen zur Verwendung in elektronischen Geräten, insbesondere Dichtungen in Mobiltelefonen zur Verhinderung von elektromagnetischen Störungen; Expandiertes Polytetrafluorethylen als Folie, in Schlauch-, Stangen- und anderer Form zur Verwendung für gewerbliche Zwecke; Kunststoffröhren zur Übertragung von chemischen Fluiden; Dichtungen, Dichtungs- oder Packungsmaterial, Nämlich, Fluoropolymere; Kunststoffdichtungen in Form von Streifen, Kunststoff- oder vorgeschnittenen Formen und Bögen zur Verwendung in der Raumfahrt, Telekommunikation und Industrieelektronik; Dichtungsscheiben; Kunststoffbänder zur Verwendung in spiralgewickelten Dichtungen für solche Anwendungen wie die Verhinderung des Austretens von flüchtigen chemischen Erzeugnissen; Dichtungsband zur Verwendung in gewerblichen und chemischen Anwendungen; Verpackungsmaterialien, nicht aus Metall, für Formsiegel für Pumpen und Ventile; Autoklavierbare Mantelmaterialien zur Verwendung mit Drähten; Filter aus Polymer zur Filtrierung im Haushalts- und industriellen Bereich; Polymerstoffe, Nämlich, Fluorpolymerstoffe in Form von Kunststofffasern zur Verwendung bei der Herstellung von Zahnseide; Polymerfilterstoffe, nämlich poröse Fluorpolymere zur Verwendung bei der Herstellung von Lüftungsöffnungen; Membranen aus Polymer zur Verwendung als Filter in medizinischen Geräten; Membranen aus Polymer und Filter zur Verwendung in Verarbeitungsanlagen; Luftdurchlässige Membrane aus Fluorpolymere für pharmazeutische Verpackungen; Isolierung, nämlich Isolierbeläge für elektronische Leiter, nämlich Draht; Elektrische Insulatoren in Form von flüssigen Polymererzeugnissen zur Verwendung in der Elektronikindustrie; Kunststoffbehälter für industrielle Zwecke zum Schutz von Nahrungsmitteln, pharmazeutischen Erzeugnissen und biologischen Erzeugnissen; Klebeband für gewerbliche Zwecke, nämlich Band zum Versiegeln von verbundenen Stoffteilen; Fluorpolymer in Form von Bögen, Pflaster, Membranen, Röhren und Fasern zur Verwendung in permanenten und temporären implantierbaren und nicht implantierbaren medizinischen Anwendungen; Schalldämmungsmittel; Schallisolierungsmaterialien; Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall); Wärmeisolierende und wärmeleitende Materialien für Heimelektronik, Automobilelektronik und elektronische Gehäuse für industrielle Zwecke.

Möbel

Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Arzneimittelcontainer aus Kunststoff für kommerzielle Zwecke (Verpackungen); Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere luftdurchlässige Membrane aus Fluorpolymere für pharmazeutische Verpackungen.

Seile, Zelte und Rohfasern

Zelte, Synthetikfasern für Textilzwecke, Tarnüberzüge, -Netze und -Planen; Synthetikfasern für Geflecht in Industriedichtungen; Kunststofffilamente und Synthetikfasern zur Verwendung bei der Herstellung von Stoff; Polymer-Vliesfasern zur Verwendung bei der Herstellung von Stoff.

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke; Nähgarne

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke; Nähgarne.

Textilien

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff, insbesondere aus Polytetrafluorethylen und Glasfaser zur Verwendung bei der Herstellung von Industrie- oder architektonischen Produkten; Futterstoffe für Schuhwaren; Stoffe aus synthetischen Fasern, insbesondere lose gewebte Stoffe wie Vlieskaschierung; Biwacksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mäntel; Jacken, Parkas, Westen, Unterhosen, Hemden, Pullover, Röcke, Shorts, Handschuhe, Fausthandschuhe; Arbeitsanzüge, Overalls für die Arbeit; Gamaschen; Regenbekleidung; Sportbekleidung; Trikots, Shorts, Beinwärmer, Kniewärmer, Halsgamaschen und Stirnbänder, Watbekleidung, Trockenanzüge und Unterbekleidung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2021

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.