Bildmarke
Schweizer Marke · 771001 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 771001
- Gesuchsnummer
- 14953/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.10.2021
- Eingetragen
- 20.10.2021
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Geschützt bis
- 06.10.2031
- Farbanspruch
- Gelb.
- Priorität
- 29.06.2021 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.14, 04.05.21
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Textilien
Webstoffe und deren Ersatz; Handtücher (nicht aus Papier); Textilhandtücher; Fahnen aus textilem Material; Fahnenstoffe; Fahnentuch; Bezüge für Kissen; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe; Stiefel; Kopfbedeckungen; Halsbekleidung; Schals und Schultertücher; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Sportschuhe (Halbschuhe); Fussballschuhe; Stollen für Fussballschuhe
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe; Stiefel; Kopfbedeckungen; Halsbekleidung; Schals und Schultertücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Sportschuhe (Halbschuhe); Fussballschuhe; Stollen für Fussballschuhe.
Kurzwaren
Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; gestickte Aufnäher für Bekleidungsstücke; Schmuckaufnäher für Bekleidungsstücke; Textilaufnäher für Bekleidungsstücke; Anstecker (Buttons); Gürtelschliessen
Eingereichter Text
Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; gestickte Aufnäher für Bekleidungsstücke; Schmuckaufnäher für Bekleidungsstücke; Textilaufnäher für Bekleidungsstücke; Anstecker (Buttons); Gürtelschliessen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022
- 20.10.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.