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Schweizer Marke · 772956 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 772956
- Gesuchsnummer
- 11402/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 21.07.2021
- Eingetragen
- 29.11.2021
- Veröffentlicht
- 29.11.2021
- Geschützt bis
- 21.07.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Strassenreinigungsfahrzeuge; Schneeräumfahrzeuge und Schneeräumgeräte; Streuwagen, nämlich Maschinen zum Ausbringen von Splitt, Dünger, Mist und flüssigem oder festem Auftausalz; Kommunalfahrzeuge und -wagen, nämlich Aufsitzrasenmäher, Häckselmaschinen für Garten- und Forstwirtschaft, Strassenbaumaschinen, Hochdruckreinigungsmaschinen; Anbaugeräte und Teile der vorgenannten Waren.
Fahrzeuge
Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Fahrzeuge und Wagen; Industriefahrzeuge und -wagen; Kommunalfahrzeuge und -wagen, nämlich Sprengwagen (Strassenreinigung), Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät, Pritschenwagen (Pickups), Traktoren; Streufahrzeuge, nämlich Fahrzeuge zum Ausbringen von Splitt, Dünger, Mist und flüssigem oder festem Auftausalz; Tankwagen; Anbaugeräte und Teile der vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 03.12.2021
Berichtigt
- WDL
- 7, Strassenreinigungsfahrzeuge; Schneeräumfahrzeuge und Schneeräumgeräte; Streuwagen, nämlich Maschinen zum Ausbringen von Splitt, Dünger, Mist und flüssigem oder festem Auftausalz; Kommunalfahrzeuge und -wagen, nämlich Aufsitzrasenmäher, Häckselmaschinen für Garten- und Forstwirtschaft, Strassenbaumaschinen, Hochdruckreinigungsmaschinen; nbaugeräte und Teile der vorgenannten Waren., 12, Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Fahrzeuge und Wagen; Industriefahrzeuge und -wagen; nämlich Sprengwagen (Strassenreinigung), Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät, Pritschenwagen (Pickups), Traktoren; Streufahrzeuge, nämlich Fahrzeuge zum Ausbringen von Splitt, Dünger, Mist und flüssigem oder festem Auftausalz; Tankwagen; Anbaugeräte und Teile der vorgenannten Waren. → 7, Strassenreinigungsfahrzeuge; Schneeräumfahrzeuge und Schneeräumgeräte; Streuwagen, nämlich Maschinen zum Ausbringen von Splitt, Dünger, Mist und flüssigem oder festem Auftausalz; Kommunalfahrzeuge und -wagen, nämlich Aufsitzrasenmäher, Häckselmaschinen für Garten- und Forstwirtschaft, Strassenbaumaschinen, Hochdruckreinigungsmaschinen; Anbaugeräte und Teile der vorgenannten Waren., 12, Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Fahrzeuge und Wagen; Industriefahrzeuge und -wagen; Kommunalfahrzeuge und -wagen, nämlich Sprengwagen (Strassenreinigung), Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät, Pritschenwagen (Pickups), Traktoren; Streufahrzeuge, nämlich Fahrzeuge zum Ausbringen von Splitt, Dünger, Mist und flüssigem oder festem Auftausalz; Tankwagen; Anbaugeräte und Teile der vorgenannten Waren.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,12 → 7,12
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2021
- 29.11.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2021
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.