JOULE

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 21.03.2022

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Elektrische Apparate, Geräte, Ausrüstung und Maschinen für Lebensmittelzubereitung, Reinigung, Gartenarbeit, Beschneiden und Schneiden und Getränkezubereitung, Staubsaugen; Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -geräte in dieser Klasse; Universal-Küchenmaschinen; Mühlen, einschliesslich elektrische Mühlen, elektrische Kaffeemühlen und elektrischer Gewürzmühlen; Mixer, einschliesslich elektrische Mixer und elektrischer Stabmixer; Mühlen (Maschinen), einschliesslich elektrische Kaffeemühlen und elektrische Pfeffermühlen; elektrische Entsafter, einschliesslich Zitruspressen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, einschliesslich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Küchengeräte zur Herstellung von gefrorenen Desserts; Eiszerkleinerungsmaschinen; elektrische Mixer, einschliesslich Haushaltsmixer sowie Küchenmixer für Lebensmittel und Flüssigkeiten; tragbare elektrische Mixer, elektrische Schneide- und Scheibenschneidmaschinen, einschliesslich elektrische Messer; Beutelverschliessmaschinen; elektrische Staubsauger, einschliesslich Nass- und Trockenstaubsauger, Haushaltsstaubsauger und elektrische Handstaubsauger; Staubsaugmaschinen zur Verwendung in Haushalten; Staubsauger; elektrisches Geräte zum Reinigen (Staubsaugen) von Fussböden; elektrische Teppichreinigungsmaschinen (Staubsauger); Staubsaugerbeutel; Filter und Filtersysteme für Staubsauger; Staubsaugerschläuche; tragbare Staubsauger; Nass- und Trockenstaubsauger; Staubsauggeräte (elektrisch); Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile für Küchengeräte, -Werkzeuge, -apparate, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Entsafter, Fruchtsaftmaschinen; Gemüsesaftmaschinen; Entsafter (Maschinen), Maschinen zur Herstellung von Milchshakes, elektrische Haushaltsgeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrisch betriebene Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Küchen- und Lebensmittelzubereitungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Computerhardware und -software zur Verwendung bei der Steuerung von Kochprozessen, einschliesslich Übermittlung verschiedener Kochanweisungen zwischen Computern, Computernetzwerken und peripheren Kommunikationsgeräten., 11, Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Beleuchten, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Kaffee- und Espressomaschinen, einschliesslich elektrische Kaffee-, Cappuccino- und Espressomaschinen, elektrische Tropfkaffeemaschinen, Perkulatoren, Töpfe und Filter; Apparate zum Rösten und Brühen von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Filtern und Brühen von Kaffee, elektrische Kaffeebrüher, elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeekannen mit integrierten Perkulatoren, alle für den privaten oder gewerblichen Gebrauch; elektrisch betriebene Geräte zum Zubereiten von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Aufgiessen von Kaffee und Geräte zum Zubereiten von Kaffeegetränken; elektrische Milchaufschäumer, die mittels Dampf aufschäumen; elektrische Teekocher; Geräte zur Erhitzung von Wasser, einschliesslich elektrische Wasserkocher, -kannen oder -krüge, elektrische Wassererhitzungsgeräte für die Zubereitung von Getränken und Geräte für die sofortige Heisswasserbereitstellung; Dampferzeugungsapparate, einschliesslich Milchaufschäumdüsen, Dampfstationen und Dampfglätter für Bekleidung; nicht elektrische Geräte für die Zubereitung (Erhitzung) von Getränken, einschliesslich für die Zubereitung von Kaffee; Toaster, einschliesslich Toaster-Öfen und Toaster-Grillgeräte; Sandwichpressen und -maschinen; Multifunktionsgrillgeräte; Backmaschinen, einschliesslich Backöfen; Brotbackmaschinen; elektrische Kochgeräte, einschliesslich Herde, Arbeitsgeräte, Kochfelder, Aufsatzkochöfen, Dampfgarer, Grillgeräte, Mikrowellenherde und -öfen sowie Warmhalteplatten; Reiskocher; Schongarer; Schnellkochtöpfe; elektrische Kochtöpfe, Bratpfannen, Woks, Frittierpfannen und Grillgeräte (Küchengeräte); Dampfkochtöpfe; Frittiergeräte, einschliesslich Friteusen und elektrische Frittiergeräte; elektrische Waffelmaschinen und Waffeleisen; Eierkocher; Geräte für die Herstellung von Speiseeis; elektrische Popcornherstellgeräte; Kühlgeräte und -apparate für Getränke, einschliesslich Kühlgeräte für Trinkwasser und Weine; tragbare elektrische Grill- und Barbecuegeräte; elektrische Heizapparate; elektrische Beleuchtungsanlagen für den Innenbereich; elektrische Beleuchtungsgeräte; Nachtlichter, ausgenommen Kerzen; Geräte, Apparate, Vorrichtungen, Maschinen und Anlagen zur Luftreinigung, Luftbefeuchtung, Luftentfeuchtung, Luftionisierung, Luftkühlung, Lufterwärmung, Luftsterilisierung, Luftbefeuchtung, Lufttrocknung und Luftverbesserung (Desodorierung); Reinigungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen für die Reinigung von Luft, einschliesslich Luftreiniger, elektrische Luftreiniger, Raumluftreiniger und Luftreiniger mit Luftreinheitssensor; Luftbefeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftbefeuchter, elektrische Luftbefeuchter, Raumbefeuchter, Nebelbefeuchter (ausgenommen für medizinische Zwecke) und Luftbefeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Luftentfeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftentfeuchter, Entfeuchter, elektrische Luftentfeuchter, Raumentfeuchter und Luftentfeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Klimageräte; Luftinduktorgeräte (Klimatisierung); elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch oder zur Belüftung; Kühlanlagen zum Tiefgefrieren, Einfrieren und Kühlen, einschliesslich Tiefgefriergeräte, Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate und Kombinationen von Kühlapparaten und Gefrierschränken; Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampfer­zeugung, zum Kochen, Beleuchten, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Luftbefeuchter, Entfeuchter und Luftreinigungsgeräte. → 7, Elektrische Apparate, Geräte, Ausrüstung und Maschinen für Lebensmittelzubereitung, Reinigung, Gartenarbeit, Beschneiden und Schneiden und Getränkezubereitung, Staubsaugen; Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -geräte in dieser Klasse; Universal-Küchenmaschinen; Mühlen, einschliesslich elektrische Mühlen, elektrische Kaffeemühlen und elektrischer Gewürzmühlen; Mixer, einschliesslich elektrische Mixer und elektrischer Stabmixer; Mühlen (Maschinen), einschliesslich elektrische Kaffeemühlen und elektrische Pfeffermühlen; elektrische Entsafter, einschliesslich Zitruspressen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, einschliesslich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Küchengeräte zur Herstellung von gefrorenen Desserts; Eiszerkleinerungsmaschinen; elektrische Mixer, einschliesslich Haushaltsmixer sowie Küchenmixer für Lebensmittel und Flüssigkeiten; tragbare elektrische Mixer, elektrische Schneide- und Scheibenschneidmaschinen, einschliesslich elektrische Messer; Beutelverschliessmaschinen; elektrische Staubsauger, einschliesslich Nass- und Trockenstaubsauger, Haushaltsstaubsauger und elektrische Handstaubsauger; Staubsaugmaschinen zur Verwendung in Haushalten; Staubsauger; elektrisches Geräte zum Reinigen (Staubsaugen) von Fussböden; elektrische Teppichreinigungsmaschinen (Staubsauger); Staubsaugerbeutel; Filter und Filtersysteme für Staubsauger; Staubsaugerschläuche; tragbare Staubsauger; Nass- und Trockenstaubsauger; Staubsauggeräte (elektrisch); Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile für Küchengeräte, -Werkzeuge, -apparate, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Entsafter, Fruchtsaftmaschinen; Gemüsesaftmaschinen; Entsafter (Maschinen), Maschinen zur Herstellung von Milchshakes, elektrische Haushaltsgeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrisch betriebene Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Küchen- und Lebensmittelzubereitungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Computerhardware und -software zur Verwendung bei der Steuerung von Kochprozessen, einschliesslich Übermittlung verschiedener Kochanweisungen zwischen Computern, Computernetzwerken und peripheren Kommunikationsgeräten., 11, Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Kaffee- und Espressomaschinen, einschliesslich elektrische Kaffee-, Cappuccino- und Espressomaschinen, elektrische Tropfkaffeemaschinen, Perkulatoren, Töpfe und Filter; Apparate zum Rösten und Brühen von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Filtern und Brühen von Kaffee, elektrische Kaffeebrüher, elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeekannen mit integrierten Perkulatoren, alle für den privaten oder gewerblichen Gebrauch; elektrisch betriebene Geräte zum Zubereiten von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Aufgiessen von Kaffee und Geräte zum Zubereiten von Kaffeegetränken; elektrische Milchaufschäumer, die mittels Dampf aufschäumen; elektrische Teekocher; Geräte zur Erhitzung von Wasser, einschliesslich elektrische Wasserkocher, -kannen oder -krüge, elektrische Wassererhitzungsgeräte für die Zubereitung von Getränken und Geräte für die sofortige Heisswasserbereitstellung; Dampferzeugungsapparate, einschliesslich Milchaufschäumdüsen, Dampfstationen und Dampfglätter für Bekleidung; nicht elektrische Geräte für die Zubereitung (Erhitzung) von Getränken, einschliesslich für die Zubereitung von Kaffee; Toaster, einschliesslich Toaster-Öfen und Toaster-Grillgeräte; Sandwichpressen und -maschinen; Multifunktionsgrillgeräte; Backmaschinen, einschliesslich Backöfen; Brotbackmaschinen; elektrische Kochgeräte, einschliesslich Herde, Arbeitsgeräte, Kochfelder, Aufsatzkochöfen, Dampfgarer, Grillgeräte, Mikrowellenherde und -öfen sowie Warmhalteplatten; Reiskocher; Schongarer; Schnellkochtöpfe; elektrische Kochtöpfe, Bratpfannen, Woks, Frittierpfannen und Grillgeräte (Küchengeräte); Dampfkochtöpfe; Frittiergeräte, einschliesslich Friteusen und elektrische Frittiergeräte; elektrische Waffelmaschinen und Waffeleisen; Eierkocher; Geräte für die Herstellung von Speiseeis; elektrische Popcornherstellgeräte; Kühlgeräte und -apparate für Getränke, einschliesslich Kühlgeräte für Trinkwasser und Weine; tragbare elektrische Grill- und Barbecuegeräte; elektrische Heizapparate; Geräte, Apparate, Vorrichtungen, Maschinen und Anlagen zur Luftreinigung, Luftbefeuchtung, Luftentfeuchtung, Luftionisierung, Luftkühlung, Lufterwärmung, Luftsterilisierung, Luftbefeuchtung, Lufttrocknung und Luftverbesserung (Desodorierung); Reinigungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen für die Reinigung von Luft, einschliesslich Luftreiniger, elektrische Luftreiniger, Raumluftreiniger und Luftreiniger mit Luftreinheitssensor; Luftbefeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftbefeuchter, elektrische Luftbefeuchter, Raumbefeuchter, Nebelbefeuchter (ausgenommen für medizinische Zwecke) und Luftbefeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Luftentfeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftentfeuchter, Entfeuchter, elektrische Luftentfeuchter, Raumentfeuchter und Luftentfeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Klimageräte; Luftinduktorgeräte (Klimatisierung); elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch oder zur Belüftung; Kühlanlagen zum Tiefgefrieren, Einfrieren und Kühlen, einschliesslich Tiefgefriergeräte, Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate und Kombinationen von Kühlapparaten und Gefrierschränken; Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampfer­zeugung, zum Kochen, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Luftbefeuchter, Entfeuchter und Luftreinigungsgeräte.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,11 → 7,9,11

   Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022

2. 07.03.2022

   Übertragen

   Inhaber/in

   BREVILLE PTY LTD, Ground Floor, Suite 2, 170-180 Bourke Road, Alexandria NSW 2015, Australien → Breville USA, Inc., 19400 S Western Ave, Torrance, CA 90501, Vereinigte Staaten von Amerika

   Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2022

3. 16.12.2021

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2021

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.