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Schweizer Marke · 774843 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 774843
- Gesuchsnummer
- 09460/2021
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.06.2021
- Eingetragen
- 11.01.2022
- Veröffentlicht
- 11.01.2022
- Geschützt bis
- 15.06.2031
- Bemerkungen
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch in Weiss auf schwarzem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Brillengläser
Eingereichter Text
Brillengläser.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2022
Berichtigt
- Bemerkungen
- Öffentliche Bemerkung: Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Weiss auf schwarzem Grund noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz führenden Farben wiedergegeben. → Öffentliche Bemerkung: Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch in Weiss auf schwarzem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2022
- 11.01.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2022
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.